Fine dell’isolamento

Germania, pol. estera, Asia centrale, Pakistan, Afghanistan             German Foreign Policy                   05-10-27

L’attuale tentativo tedesco di conquistare posizioni nel Kashmir fa parte di un più ampio programma teso ad accrescere l’influenza tedesca negli apparati di sicurezza e nella burocrazia statale pachistana.

È in corso di realizzazione il collegamento delle forze di repressione del MO e centro-asiatiche con Berlino: l’anno scorso diversi Land tedeschi hanno organizzato corsi per la polizia pachistana; in Afghanistan la Germania organizza la creazione delle forze di sicurezza, in Irak ha partecipato all’addestramento della polizia irachena.

Il terremoto ha aperto all’influenza occidentale il Kashmir, una regione precedentemente vietata e tra le più delicate aree di crisi, consentendo il rafforzamento della posizione dei paesi NATO nelle immediate vicinanze con la Cina.

La Bundeswehr partecipa alla missione NATO in Pakistan, nei territori colpiti dal terremoto con 4 elicotteri CH-53 G, in sostituzione dei CH-53 GS, inviati in Afghanistan perché corazzati.

Nonostante la dittatura della giunta militare del generale Musharraf al potere dal 1999 in Pakistan, la Bundeswehr mantiene da anni relazioni con i militari pachistani, a cui fornisce appoggio nell’addestramento e armi:

–          Armamenti: nel 1999 il Pakistan ha acquistato prodotti bellici tedeschi per 1,5mn. di marchi;

–          nel 2002 la Germania ha venduto veicoli corazzati per €250000;

–          2003, da un rapporto sull’esportazione di armamenti del governo tedesco: vendita per €900 000 di “parti di ricambio per attrezzature di comunicazione e impianti radar precedentemente forniti dalla Germania”; non vengono menzionate altre forniture procurate tramite paesi terzi.

–          aprile 2004 una delegazione guidata dal capo di stato maggiore delle forze armate pachistane si è incontrata con l’ispettore generale della Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan;

–          alcune settimane dopo i pachistani hanno partecipato anche a un forum in Germania di esperti su Interni, Difesa, sicurezza e intelligence.

Le industrie tedesche hanno fornito anche tecnologia nucleare con cui il Pakistan ha potuto sviluppare armamenti nucleari.German Foreign Policy                       05-10-27
Ende der Abschottung
ISLAMABAD/MUZAFFARABAD/BERLIN(Eigener Bericht) – Mit vier Armeehubschraubern vom Typ CH-53 G wird die Bundeswehr am NATO-Einsatz im pakistanischen Erdbebengebiet teilnehmen. Dies bestätigt das Bundesverteidigungsministerium. Der umstrittene Eingriff des westlichen Kriegsbündnisses erweitert den regionalen Aktionskreis des deutschen Militärs, das im benachbarten Afghanistan als führende Besatzungsmacht auftritt. Die Bundeswehr verfügt über langjährige Kontakte zu pakistanischen Militärs, denen deutsche Ausbildungshilfe und deutsche Waffen zur Verfügung stehen. Der jetzige Einsatz in der Katastrophenregion trägt dazu bei, das bisherige militärische Sperrgebiet Kaschmir für westliche Einflussnahmen zu öffnen, und stärkt die Position der NATO-Staaten in unmittelbarer Nachbarschaft zur Volksrepublik China. Die verbündeten NATO-Militärs konkurrieren ihrerseits um günstige Ausgangspositionen im Vorfeld Beijings.
Die vier deutschen Armeehubschrauber (CH-53 G) ersetzen das kürzlich nach Pakistan entsandte Truppenkontigent, zu dem rund 70 Soldaten und zwei modernisierte Helikopter (CH-53 GS) gehörten; sie werden bei Militäroperationen im besetzten Afghanistan benötigt. Dort bevorzugt die Bundeswehrführung den Einsatz des verbesserten Helikopter-Modells CH-53 GS, das gepanzert ist, Vorrichtungen zur Abwehr von Flugabwehrraketen aufweist und kriegsmäßig bewaffnet werden kann.[1] Die für den Einsatz in Pakistan vorgesehenen deutschen Hubschrauber werden dem "Joint Headquarters Lisbon" der NATO unterstellt. Die NATO-Befehlszentrale hat zur Koordinierung der Maßnahmen ein Verbindungsbüro in Islamabad eingerichtet und einen hochrangigen Militär nach Pakistan entsandt. Die westlichen Truppen bewegen sich dort in Gebieten, die bis zum Erdbeben gesperrt waren und einer der weltweit sensibelsten Krisenregionen angehören.
Gewachsene Beziehungen
In Pakistan verfügt die Bundeswehr über traditionelle Bindungen an einflussreiche Militärkreise, die sich kontinuierlicher deutscher Unterstützung erfreuen. Wie es im Auswärtigen Amt heißt, leistet Berlin für Islamabad militärische Ausbildungsarbeit, um die "in Jahrzehnten gewachsenen Beziehungen zu maßgeblichen (…) militärischen Kräften zu nutzen und aufrecht zu erhalten".[2] Dies betreffe "auch gemäßigte" Elemente in der pakistanischen Armee. Die Formulierung umschreibt eine angeblich überparteiliche deutsche Orientierung und soll den erbitterten pakistanischen Fraktionskämpfen Rechnung tragen. Gegenwärtig herrscht eine Militärgruppe, die sich im Oktober 1999 an die Macht putschte. Trotz der diktatorischen Verhältnisse unter General Pervez Musharraf traf im April 2004 eine pakistanische Delegation unter Führung des Generalstabschefs der Streitkräfte mit dem Generalinspekteur der Bundeswehr, General Wolfgang Schneiderhan, zusammen. Wenige Wochen später nahmen Pakistanis an einem internationalen Forum teil, das im George C. Marshall Center (Garmisch-Partenkirchen) "Sicherheitsexperten (…) aus den Bereichen der Innen- und Verteidigungsministerien sowie Nachrichtendienste" versammelte.[3]
Ersatzteile
Die pakistanische Armee, die immer wieder an Scharmützeln im indischen Grenzgebiet beteiligt ist und in den nordwestlichen Gebieten des Landes an Kämpfen gegen afghanische Aufständische teilnimmt, erhält nicht nur Berliner Ausbildungshilfe, sondern auch Waffen aus Deutschland. Im Jahr 2002 wurden gepanzerte Geländewagen im Wert von rund einer Viertelmillion Euro nach Pakistan geliefert, drei Jahre zuvor hatte Islamabad 1,5 Millionen DM für deutsches Kriegsgerät bezahlt. Der Rüstungsexportbericht der Bundesregierung für das Jahr 2003 führt "Ersatzteile für fr
üher aus Deutschland gelieferte Kommunikationsausrüstung und Radaranlagen" im Wert von rund 900.000 Euro auf.
Weitere Lieferungen laufen über Drittstaaten und werden in den Waffenexportaufstellungen nicht erfasst. Deutschen Unternehmen verdankt die pakistanische Armee auch Nukleartechnologie, mit deren Hilfe ihr die Entwicklung einsatzfähiger Kernwaffen gelang.[4]
Ausgangspositionen
Der jetzige Einsatz von Bundeswehr und NATO im pakistanischen Erdbebengebiet trägt dazu bei, das bisherige militärische Sperrgebiet für westliche Einflussnahme zu öffnen. Die nötigen Wiederaufbaumaßnahmen in Kaschmir seien "nur mit internationaler Hilfe" möglich, mutmaßt die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung: Daher könne "die Region nicht mehr abgeschottet und militärisches Aufmarschgebiet bleiben".[5] Um taktisch und geografisch günstige Ausgangspositionen an den Grenzen zur Volksrepublik China konkurriert die NATO-Vormacht USA mit Frankreich und Deutschland.
Führungsnation
Der aktuelle Berliner Versuch, in Kaschmir Positionsgewinne zu erzielen, ergänzt weitere Programme, die seit geraumer Zeit zur Stärkung deutschen Einflusses auf die Sicherheitsapparate und die staatlichen Bürokratien des Landes beitragen. Im vergangenen Jahr haben mehrere Bundesländer [6] mit Lehrgängen für die pakistanische Polizei begonnen; Deutschland, das als "Führungsnation" beim Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte gilt [7] und auch an der Ausbildung irakischer Polizeikräfte beteiligt ist [8], stärkt damit die Vernetzung der mittelöstlichen und zentralasiatischen Repressionskräfte mit Berlin. Auch die staatlichen Bürokratien Pakistans stehen unter deutschem Einfluss. In Islamabad führt die CSU-nahe Hanns-Seidel-Stiftung "Trainings" für die pakistanische Parlamentsverwaltung durch, leitet den Aufbau eines "parlamentarischen Hilfsdienstes" an und unterstützt die Herausbildung "von regionalen und internationalen politischen Kontakten und Institutionen".
Pakistan gilt als enger Verbündeter der VR China und gerät angesichts der NATO-Aktivitäten in Widersprüche zu Interessen Beijings.
[1] "Die Rettungsflieger", eine Gemeinschaftsproduktion des Zweiten Deutschen Fernsehens ZDF und der Bundeswehr; www.rettungsflieger.bundeswehr.de
[2] Südasien. Aufgaben der deutschen Außenpolitik am Beginn des 21. Jahrhunderts; Berlin Mai 2002
[3] Marshall Kurse; www.bmvg.de/redaktionen/bwde/bmvgbase.nsf/ CurrentBaseLink/N264WRSJ314MMISDE
[4] s. dazu Hintergrundbericht: Deutschland auf dem Weg zur Atommacht
[5] Pakistan: Hilfe konkret; www.fnst.de/webcom/show_article.php/_c-449/ _nr-471/_p-1/i.html
[6] Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt
[7] s. dazu Deutschland "Führungsnation beim Polizeiaufbau"in Afghanistan
[8] s. dazu Deutsche Tradition
s. auch Aufholjagd und Im Schatten der Katastrophe (II)

Germania, pol. estera, Pakistan, catastrofi, forze armate

German Foreign Policy   05-10-12
Im Schatten der Katastrophe (II)
MUZAFFARABAD/ISLAMABAD/BERLIN (Eigener Bericht) – Im Rahmen der internationalen Hilfsmaßnahmen für die Erdbebenopfer in Südasien erhält die Bundeswehr Zugang zu einem der weltweit instabilsten Krisengebiete. Rund 50 deutsche Soldaten sind in der pakistanischen Region Azad Kashmir im Einsatz, die Teil des zwischen Indien und Pakistan umkämpften Grenzterritoriums ist, um das beide Länder bereits drei Kriege geführt haben. Die dort gelegenen militärischen Sperrzonen – bisher für ausländische Beobachter kaum zugänglich – werden jetzt für ausländische Truppenkontingente geöffnet. Neben der Bundesrepublik entsenden auch die USA und die Volksrepublik China Armee Einheiten. Die Einbeziehung der Bundeswehr in die Hilfsmaßnahmen erinnert an das Vorgehen der Berliner Regierung nach der Seebeben-Katastrophe in Südostasien. Damals ging der Einsatz der deutschen Armee in dem Bürgerkriegsgebiet Aceh mit Einflussmaßnahmen einher, die im Sommer zum ersten EU-Militäreinsatz in Asien führten.
Bereits am Montag (10. Oktober) sind 45 deutsche Soldaten aus Afghanistan nach Pakistan aufgebrochen, darunter sieben Pioniere, elf Stabssoldaten und 27 Sanitäter. Am gestrigen Dienstag hat die Bundeswehr zwei deutsche CH-53 Hubschrauber aus Usbekistan (Termez) nach Islamabad verlegt. Einsatzort der Militärs ist Muzaffarabad, die Provinzhauptstadt der pakistanischen Region Azad Kashmir, die an die Demarkationslinie grenzt, an der sich die indische und die pakistanische Armee gegenüberstehen. Die Tätigkeit der deutschen Soldaten in dem hochsensiblen Gebiet werde von der deutschen Botschaft in Islamabad koordiniert, teilt das Einsatzführungskommando der Bundeswehr mit. Das Einsatzführungskommando leitet und überwacht die Aktivitäten der weltweit tätigen deutschen Streitkräfte.
Militäraufmarsch
Die Entsendung von Bundeswehrsoldaten ist Teil eines internationalen Militäraufmarsches konkurrierender Einflussmächte in einem gefährlichen Krisengebiet. Armeeangehörige und Armeegerät haben auch die Volksrepublik China, ein enger Verbündeter Pakistans, und die Vereinigten Staaten in die Katastrophenregion geschickt; die nach Islamabad überführten US-Hubschrauber waren zuvor in Afghanistan im Kriegseinsatz. Um das Grenzterritorium haben Indien und Pakistan bereits zwei Kriege geführt (1947-1949, 1965), vor wenigen Jahren fürchteten Beobachter sogar eine Auseinandersetzung mit Kernwaffen zwischen den beiden Atomstaaten. Jenseits der Demarkationslinie, in Indien, dauern die militärischen Kämpfe zwischen der indischen Armee und propakistanischen Rebellenverbänden auch nach dem Erdbeben noch an.
Zivilschutz
Bei den Hilfsmaßnahmen kooperieren die deutschen Militärs mit Einheiten des Technischen Hilfswerks (THW), einer deutschen Regierungsorganisation, zu deren zentralen Aufgaben die Aufrechterhaltung der deutschen Infrastruktur im Kriegsfall gehört.[1] Obwohl das THW für technische Aspekte des "Zivilschutzes" zuständig ist, wird es von Kritikern mit paramilitärischen Maßnahmen in Verbindung gebracht. Zu den besonderen Aufgaben des THW gehören Bergungs- und Räumungsarbeiten, Brückenbau und die Sicherstellung der Wasser- und Stromversorgung – Tätigkeiten, mit denen sich die deutsche Organisation bei ihren zahlreichen Auslandseinsätzen erfolgreich profiliert. Im pakistanischen Katastrophengebiet sind inzwischen die Einheiten SEEBA (Schnell-Einsatz-Einheit-Bergung-Ausland) und SEEWA (Schnell-Einsatz-Einheit-Wasserversorgung-Ausland) eingetroffen.
Globaler Vermittler
Der Einsatz deutscher Hilfskräfte unter Einbeziehung der Bundeswehr erinnert an das Vorgehen der Berliner Regierung nach der Seebeben-Katastrophe in Südostasien. Damals wurde der Ein
satz der deutschen Armee in dem Bürgerkriegsgebiet von Einflussmaßnahmen begleitet [2], die im Sommer zum ersten EU-Militäreinsatz in Asien führten
[3]. Dies entspricht dem Asien-Konzept, das das Auswärtige Amt im Jahr 2002 verabschiedet hat. Wie der damalige Staatsminister im Auswärtigen Amt, Ludger Volmer, bei der Vorstellung des Strategiepapiers erklärte, soll sich die "globale Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands und der EU (…) mit den vergessenen Konflikten, den fehlgeschlagenen Staaten und den schwarzen Löchern der Ordnungslosigkeit" in Asien befassen. Demnach könne sich Deutschland unter anderem den verfeindeten Staaten Indien und Pakistan als "Vermittler" anbieten.[4] Die vor drei Jahren angestrebte Mittlertätigkeit umzusetzen, bietet die Naturkatastrophe Gelegenheit.
[1] Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Helfer der Bundesanstalt THW vom 22.01.1990
[2] s. dazu Langfristiger Einsatz
[3] s. dazu Vorauskommando
[4] s. dazu Auswärtiges Amt: "Schwarze Löcher der Ordnungslosigkeit"
s. auch Im Schatten der Katastrophe
Faz         05-10-14
Pakistan – Unter dem Beben leiden überwiegend die Armen
14. Oktober 2005 – Obwohl mehrere Nachbeben auch die Hauptstadt Islamabad erschütterten und insgesamt mindestens 25.000 Menschen starben, und obwohl bis zu vier Millionen Menschen obdachlos in den Winter gehen werden, bleibt die Wirtschaft Pakistans vom größten Erdbeben, das das Land je erlebte, weitgehend unberührt. An der Börse in Karachi wird darauf spekuliert, daß durch das Beben vom vergangenen Samstag einige Branchen Auftrieb erhalten werden. Schon am Dienstag stieg der Aktienindex Karachi Stock Exchange Index um 1,2 Prozent auf sein Sieben-Monats-Hoch. Die pakistanische Rupie hatte am Montag gerade einmal 0,07 Prozent gegenüber dem Dollar nachgegeben.
„Die nördlichen Gebiete, die betroffen sind, sind weitgehend unterentwickelt und tragen sehr wenig zur Volkswirtschaft bei. Also gibt es nun auch keine großen Auswirkungen auf die Wirtschaft”, sagt Shuja Rizvi von IP Securities. Einige Händler rechnen damit, daß der Index in den kommenden Wochen durch das Erdbeben und den notwendigen Wiederaufbau mit einer stärkeren Nachfrage nach Bau-, Konsum- und Bankaktien die Grenze von 9000 Punkten nehmen könnte. Zudem bleiben die Aktien von Versicherern von dem Unglück unberührt, weil die meisten Betroffenen so arm sind, daß sie ihr Leben oder Haus mit Policen nicht abdecken konnten.
Zuversicht an den Finanzmärkten
Am Donnerstag schloß der Index bei 8762 Punkten. In diesem Jahr hat er 39 Prozent gewonnen, liegt aber deutlich unter seinem Rekordhoch von 10 079 Punkten, das er im März markierte. Devisenhändler erwarten nun einen Strom von Dollar-Hilfszahlungen, der bis zu 400 Millionen erreichen werde. Allein in den ersten zwei Tagen nach der Katastrophe wurde die Schwelle von 100 Millionen Dollar überschritten.
Der Hauptgrund für die Zuversicht von Analysten, Börsianern und Devisenhändlern liegt in der regionalen Begrenzung der Zerstörung. Der Norden des Landes, die Region Kaschmir, ist von Landwirtschaft geprägt. Die Menschen dort haben ihre Verwandten, ihre Häuser und wohl auch ihr Einkommen verloren. Der Wirtschaftsaufschwung Pakistans aber wird dadurch nicht zum Erliegen kommen. Er wächst – angetrieben von der politischen Nähe zu Amerika und der Unterstützung des Nachbarn China – aus einer stärkeren Nachfrage der schnell zunehmenden Mittelschicht heraus.
Investoren aus Europa, Asien und den Vereinigten Staaten stört das nicht. Anfang Dezember etwa wird eine Unternehmer-Reise des deutschen Mittelstands nach Pakistan aufbrechen. Die Deutschen sind nicht die einzigen, die das Land am Hindukusch entdecken. Die Investitionsgelder aus dem Ausland steigen im hohen zweistelligen Bereich – im Fiskaljahr 2002/03 legten sie um 73 Prozent auf 820 Millionen Dollar zu.
„Eines der tiefgreifendsten Reformprogramme in ganz Asien”
Der beschwerliche Gang nach Islamabad oder Karachi lohnt sich auch deshalb, weil Pakistan sein Tafelsilber zu Geld macht: „Wir verkaufen, so schnell wir nur eben können, was wir nur können. Wir wollen den Staat aus den Geschäften heraushalten und soviel wie möglich von Privaten machen lassen”, sagt Ministerpräsident Shaukat Aziz, der mehrere Jahre für die Citibank Group tätig war, bevor er zunächst Finanzminister seines Landes wurde. „Vor sechs Jahren haben wir eines der tiefgreifendsten Reformprogramme in ganz Asien aufgelegt.” Diese Anstrengungen würden sich nun auszahlen: „Mit einem durchschnittlichen Wachstum von 7 bis 7,5 Prozent liegen wir unter den fünf wachstumsstärksten Ländern der Region.”
Im vergangenen Haushaltsjahr 2004/05 (30. Juni) legte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Pakistan um 8,4 Prozent zu und stieß damit in die Größenordnung von Wachstumsweltmeister China vor. Trotz einer hohen Inflation – die Rate lag bei 9,3 Prozent – rechnen auch Analysten wegen hoher Investitionen und der starken heimischen Nachfrage mittelfristig mit vergleichbaren Werten: „Gute Fundamentaldaten, wachsende Privatinvestitionen und eine spürbare Ausweitung des Entwicklungsprogramms für die öffentliche Hand werden Pakistans Wirtschaft auch in diesem Haushaltsjahr stützen, obwohl ihre Auswirkungen durch den steigenden Ölpreis beeinträchtigt werden. Unter dem Strich dürfte das BIP um 6,5 Prozent zulegen”, hieß es bei der Asiatischen Entwicklungsbank (ADB) vor dem Erdbeben. Die Einfuhren dürften in diesem Jahr um rund 18 Prozent steigen, die Ausfuhren vor allem dank eines liberalen Regelwerkes für die Exportindustrie um mindestens 15 Prozent.
Aziz sagte vor dem Erdbeben, er erwarte in diesem Jahr ein Wachstum von 7 Prozent. „Das Beben wird einige Auswirkungen auf unsere Haushaltsziele haben, aber unsere wachsende Wirtschaft wird diesen Schock wegstecken”, sagt Asfaque Hasan Khan, Berater des Finanzmi

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