Cornelia Wolber e Jochen Hehn
Oltre 100 città e comuni tedeschi intendono stringere una alleanza con i comuni toccati dal maremoto nel Sud-Est Asia. I segretari di Stato agli esteri, Interni, Difesa, Sviluppo e Finanze decideranno quali progetti saranno finanziati nei prossimi 3-5 anni degli aiuti di €500m. promessi.
Non è ancora chiaro da dove proverranno questi €500m.; circoli governativi tedeschi non escludono che siano calcolati tra questi anche le facilitazioni sui debiti decise dal Club di Parigi. [1] Con una comune iniziativa Germania e Francia volevano cancellare il debito e non una sua moratoria. La Germania dovrebbe rinunciare a €442m. dall’Indonesia e €13,35m. da Sri Lanka.
L’Indonesia con $132 md (€100md) di debiti, pari all’80% del suo Pil, è il paese con maggiori debiti internazionali; per il solo servizio sul debito dovrebbe sborsare quest’anno $3md.; il debito di Sri Lanka è sui €9,6md pari al 58,9% del Pil ; le Seychelles hanno un debito di $252m. pari al 40% del Pil .
I paesi toccati dalla catastrofe volevano invece non usufruire di una moratoria nel timore che venga messa in dubbio la loro credibilità internazionale. Prima del vertice del Club di Parigi, l’Indonesia ha chiesto che gli aiuti finanziari non siano legati a condizioni come riforme o abbattimento del proprio debito.
[1] Il Club di Parigi è stato fondato nel 1956, vi appartengono Australia, Austria, Belgio, Canada, Danimarca, Germania, Finlandia, Francia, Gran Bretagna, Irlanda, Italia, Giappone, Norvegia, Olanda, Russia, Spagna, Svezia, Svizzera, e Usa.
<93844296"> Geber wollen Flut-Staaten Schulden stunden
Pariser Club berät über Hilfe – Auswärtiges Amt koordiniert Partnerschaften zwischen deutschen und asiatischen Gemeinden
von Cornelia Wolber und Jochen Hehn
Berlin/Paris – Mehr als 100 deutsche Städte und Gemeinden wollen Partnerschaften mit den von der Flut betroffenen Gemeinden in Südasien eingehen. Details dazu wurden gestern bei einem Treffen von Vertretern der kommunalen Spitzenverbände und Länder im Kanzleramt besprochen. Zuvor hatte das Kabinett die Organisationsstruktur zur Koordinierung der Hilfsanfragen beschlossen. Demnach laufen die Drähte im Außenministerium zusammen. Dort wird eine Task force eingerichtet, die die Anfragen an die zuständigen Stellen weiterreicht.
Welche Projekte in den kommenden drei bis fünf Jahren von den 500 Millionen Euro zugesagter Mittel finanziert werden, entscheiden Staatssekretäre der Ressorts Außen, Innen, Verteidigung, Entwicklung und Finanzen. Dieser interministerielle Arbeitskreis kommt am Montag zu seiner ersten Sitzung zusammen. Um die Anfragen von Städten und Kommunen kümmert sich die Servicestelle “Kommunen in der einen Welt” im Bundesentwicklungsministerium.
Die Projekte werden in Absprache mit den Landesregierungen in den von der Flut betroffenen Ländern festgelegt. Anzeichen, daß deren Prioritäten entscheidend von den Vorstellungen der internationalen Gemeinschaft abweichen, gebe es nicht, sagte eine Außenamtssprecherin. Die Zahl der identifizierten toten Staatsbürger ist gestern mit 60 unverändert geblieben. Dagegen hat sich die Zahl der Vermißten von 678 auf 681 erhöht, sagte die Sprecherin.
Noch immer unklar ist die Finanzierung der zugesagten 500 Mio. Euro Fluthilfe. Regierungskreise in Berlin wollten gestern nicht ausschließen, daß vom Pariser Club beschlossene Schuldenerleichterungen angerechnet werden.
Die 19 Gläubigerstaaten sitzen seit gestern zusammen. Auf der Tagesordnung ganz oben steht der Vorschlag, den von der Flutkatastrophe betroffenen Ländern den Schuldendienst zu stunden. Nach Angaben des französischen Finanzminister Hervé Gaymard wird sich das Gremium darauf verständigen. Die Schuldenerleichterung würde den besonders in der Kreide stehenden Ländern Indonesien, Sri Lanka und den Seychellen gewährt. Deutschland müßte demnach im laufenden Jahr auf Zahlungen in Höhe von 442 Mio. Euro aus Indonesien und 13,35 Mio. Euro aus Sri Lanka verzichten.
Die übrigen ebenfalls von der Katastrophe heimgesuchten Staaten wollten hingegen auf ein Schuldenmoratorium verzichten – aus der Sorge heraus, ihre internationale Kreditwürdigkeit könnte in Zweifel gezogen werden.
Dem 1956 gegründeten Pariser Club gehören die Industriestaaten Australien, Belgien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Großbritannien, Irland, Italien, Japan, Kanada, die Niederlande, Norwegen, Österreich, Rußland, Schweden, die Schweiz, Spanien und die USA an.
Mit 132 Milliarden US-Dollar (100 Milliarden Euro) ist Indonesien von allen Ländern der Krisenregion am höchsten verschuldet . Diese Summe macht 80 Prozent seines Bruttoinlandsproduktes (BIP) aus. Sri Lankas Schulden belaufen sich auf 9,6 Milliarden Dollar (58,9 Prozent de BIP), die der Seychellen auf 252 Millionen Dollar (40 Prozent des BIP). Der Schuldendienst Indonesiens würde in diesem Jahr mit rund drei Milliarden Dollar in etwa den Aufwendungen entsprechen, die für die Beseitigung der durch Erdbeben und Flut verursachten Zerstörungen erforderlich wäre. Vor dem Treffen des Pariser Clubs hatte Indonesien dafür plädiert, die Finanzhilfen nicht an Bedingungen wie Reformen oder den Abbau seiner Schulden zu knüpfen.
Das Moratorium schiebt die Rückzahlung der Schulden für einen bestimmten Zeitraum hinaus, ohne daß dafür höhere Zinsbelastungen entstehen. Es handelt sich somit nicht um einen Schuldenerlaß, den Deutschland und Frankreich in einer gemeinsamen Initiative auf der Pariser Tagung durchsetzen wollten. Der deutsche Außenminister Joschka Fischer (Grüne) hatte vor den Beratungen noch die Hoffnung geäußert, daß der Pariser Club über ein bloßes Schuldenmoratorium “hinausgehen” werde.
Artikel erschienen am Do, 13. Januar 2005 – © WELT.de 1995 – 2005