<102554216"> Georgia – Russia – Nato
<102554217"> Die Welt 05-04-28
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Il ministro degli esteri georgiano, signora Salome Surabischwili, ha annunciato l’accordo di principio con il collega russo Lavrov per la chiusura delle due basi militari russe ancora in Georgia, 4500 a Bitumi e Achalkalaki.
Non appena sottoscritto il trattato potranno iniziare le operazioni di ritiro, la data conclusiva dovrebbe essere il 1° gennaio 2008.
Surabischwili collega l’accordo raggiunto con il recente messaggio di inizio anno alla Duma, in cui Putin ha dichiarato di riconoscere l’indipendenza dei paesi confinanti.
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<102554220"> Georgien verständigt sich mit Rußland
Moskaus letzte Militärbasen im Nachbarland sollen aufgelöst werden
Moskau – Noch wolle sie nicht von Erfolg sprechen, wohl aber von einem Fortschritt, hat die georgische Außenministerin Salome Surabischwili gesagt, nachdem sie sich zu Wochenbeginn mit ihrem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow prinzipiell auf die Auflösung der beiden noch verbliebenen russischen Militärbasen in Georgien geeinigt hatte. Von Erfolg könne man erst reden, wenn die Präsidenten beider Länder einen Vertrag über den Truppenabzug unterzeichnet haben, sagte Surabischwili in Moskau.
Lawrow hatte zuvor angekündigt, die russischen Truppen – gegenwärtig stehen noch 4500 Mann in Batumi und Achalkalaki – könnten nach einem Vertragsabschluß bereits in diesem Jahr mit dem Abzug beginnen. Sie sei sehr froh, sagte die georgische Ministerin, die auf eine erfolgreiche Laufbahn im französischen Außenministerium zurückblicken kann, daß auch das russische Verteidigungsministerium dem mit Lawrow verabredeten Zeitplan zustimme, der den 1. Januar 2008 als Abschlußdatum figuriert.
Details und die einzelnen Etappen müßten aber noch “klar und unmißverständlich” abgestimmt werden, “denn wir wollen keine Überraschungen, keine gegenseitigen Beschuldigungen erleben”, sagte die georgische Außenministerin. Von gewachsenem Vertrauen gegenüber Rußland könne erst dann die Rede sein, wenn der Prozeß angelaufen sei.
Surabischwili stellte die jetzt erreichte Vereinbarung , die durchaus als Durchbruch in den lange von gegenseitigem Mißtrauen geprägten Beziehungen betrachtet werden kann, in einen Zusammenhang mit der jüngsten Jahresbotschaft des russischen Präsidenten an sein Parlament. Darin hatte Wladimir Putin die Unabhängigkeit der Nachbarstaaten anerkannt. Das sei “sehr wichtig” und sie hoffe, dies sei der Hauptgrund für den Wechsel in der russischen Position.
Die Ministerin bekräftigte, daß Georgien seinen Kurs auf Nato-Mitgliedschaft beibehalten werde. “Wir wollen im nächsten Jahr soweit sein, daß wir eine Road-Map beantragen können, und dann werden wir sehen, wie viele Jahre es dauern wird.” Nato-Stützpunkte, wie von russischer Seite geargwöhnt, werde es “wahrscheinlich nicht” geben. “Wir haben seit 200 Jahren Militärbasen, das ist wahrscheinlich erst einmal genug.” Von Frankreich und Deutschland erhoffe sie sich, daß sie ihr gutes Verhältnis zu Moskau nutzten, um dort behilflich zu sein, die Positionen einander anzunähern. mq
Artikel erschienen am Do, 28. April 2005 – © WELT.de 1995 – 2005