La Spd vagheggia un’ampia coalizione

<0514057">Germania, Spd, Unione, elezioni    Die Welt              05-07-12

<0514058">La Spd vagheggia un’ampia coalizione

Martin Lutz

Aumentano i consensi nella Spd per una grande coalizione di governo e i contrari a una coalizione con i Verdi, non adeguata (secondo Schröder) alla attuale situazione sociale, con forte disoccupazione e rallentamento della congiuntura interna.

Una grande coalizione tra Unione e Spd sarebbe in grado di attuare le grandi riforme all’O.d.G. senza incontrare grandi opposizioni: la riforma del federalismo, semplificazione del sistema fiscale e assicurazione del sistema sociale.

Una grande coalizione si è dimostrata vincente già ai tempi di Willy Brandt, che sola ha consentito importanti riforme strutturali.
Nella Spd si dicono aperti alla coalizione con l’Unione:

–          Müntefering, segretario del partito;

–          il circolo conservatore di Seeheimer;

–          la Rete dei riformisti. Non si lotta per ottenerla, ma se gli elettori così vogliono…
L’ala sinistra vorrebbe la ripetizione dell’attuale coalizione rosso-verde, ma non si dice chiusa alla possibilità di una grande coalizione, se la Wasg dovesse essere tanto forte da non poterla superare altrimenti.

Die Welt 05-07-12

SPD liebäugelt mit der Großen Koalition
Für Parteirechte und Netzwerker wäre ein Bündnis mit der Union eine Option – Selbst Linke sind nicht abgeneigt
von Martin Lutz
Berlin – In der SPD mehren sich die Stimmen, die eine Große Koalition nach der Bundestagswahl nicht ausschließen. Vor allem im konservativen Seeheimer Kreis gibt es viel Offenheit für ein Bündnis mit der Union. "Eine Große Koalition wäre kein Untergang. Regieren ist auf jeden Fall besser als Opposition", sagte Seeheimer-Sprecher Klaas Hübner der WELT. Er unterstütze die Position von Parteichef Franz Müntefering, daß die Grünen für die SPD nicht die einzige Option sind. Eine Koalition zwischen SPD und Union könnte die anstehenden großen Aufgaben wie eine Föderalismusreform, die Vereinfachung des Steuersystems und die Sicherung der sozialen Systeme ohne große Widerstände anpacken. "Im Seeheimer Kreis gibt es viel Offenheit für eine Große Koalition", unterstrich der SPD-Bundestagsabgeordnete Karl Hermann Haack. Nach Einschätzung der Seeheimer werde der Erfolg der sogenannten Linkspartei aus Wahlalternative WASG und PDS "rein rechnerisch eine Große Koalition ermöglichen". Deshalb solle die SPD diese Option offenhalten. Die Große Koalition habe sich schon zu Zeiten von Willy Brandt als Erfolgsmodell erwiesen, weil nur in einer solchen Konstellation große Strukturreformen verwirklicht werden könnten. Auch für Bundestagsvizepräsidentin Susanne Kastner ist eine Große Koalition nicht die schlechteste Lösung, falls der Wähler so entscheidet. Auf jeden Fall plädiert sie dafür, "ohne Koalitionsaussage" in den Wahlkampf zu ziehen.
Inzwischen schließen sich immer mehr Genossen der Sichtweise von Bundeskanzler Gerhard Schröder an, daß ein Bündnis mit den Grünen nicht mehr zur "gesellschaftlichen Situation" mit hohen Arbeitslosenzahlen und lahmender Binnenkonjunktur paßt. In der Sozialdemokratie ist die Meinung weit verbreitet, daß das rot-grüne Projekt nach sieben Jahren quer zu den Bedürfnissen der Republik nach Arbeitsplätzen liegt. Bereits Ende Mai hatte etwa Niedersachsen SPD-Fraktionschef Sigmar Gabriel der Ökopartei vorgeworfen, durch "überbordende Bürokratie" die SPD daran gehindert zu haben, neue Jobs zu schaffen und zu sichern.
Ähnlich wie Klaas Hübner von den Seeheimern äußern sich auch Vertreter des reformorientierten Netzwerks. "Die Große Koalition ist zwar keine Option, für die man kämpft. Aber wenn der Wähler so entscheidet, ist sie wirklich kein Untergang", sagt Rainer Wend, der Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit. Selbst SPD-Linke, die für die Fortsetzung von Rot-Grün kämpfen, folgen Müntefering. "Wir wünschen uns die Große Koalition nicht. Aber man kann den Eventualfall nicht ausschließen", sagt Michael Müller, der Sprecher der Parlamentarischen Linken. Im schlimmsten Fall, wenn Lafontaine und Gysi so stark würden, komme man daran nicht vorbei, daß man etwas dagegensetzen müsse.
Grünen-Fraktionschefin Krista Sager warnte Müntefering vor einem Wechsel zur Union. Ein solches Bündnis werde keine Probleme lösen, weil es letztlich immer nur eine Zusammenarbeit "auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner" sei. Für Müntefering hat Rot-Grün zwar noch "Präferenz". Doch schränkte er ein, dies sei nicht die einzige denkbare Option. Auf die Frage nach einer möglichen Großen Koalition betonte er in der ARD: "Es kann Situationen geben in Deutschland, in denen die Wählerinnen und Wähler entschieden haben und anschließend eine Regierung gebildet werden muß, die anders aussieht als bisher."
Artikel erschienen am Di, 12. Juli 200 © WELT.de 1995 – 2005

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