Ue, Referendum Die Welt 05-05-31
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<105425326"> La maggior parte dei paesi Ue è favorevole a continuare le consultazioni sulla Costituzione; inutile solo per il presidente ceco: è la conferma che «esiste un divario tra le elite politiche europee e l’opinione dei comuni cittadini europei ».
Il Cancelliere tedesco Schröder ha ribadito che il NO francese non deve arrestare la ratifica della Costituzione negli altri paesi membri.
Il NO dei francesi rappresenta anche una grave sconfitta personale per Jacques Chirac.
Il mondo dell’economia si preoccupa ora per il futuro dell’Europa. Il presidente della Confindustria tedesca, Jürgen Thumann, ha messo in guardia dal mettere in questione il mercato interno europeo.
Il presidente della confederazione sindacati tedeschi Dgb , Sommer, ha valutato il voto negativo dei francesi come «urgente appello al rinnovamento del modello sociale europeo».
L’Euro è sceso sotto la soglia psicologicamente importante di 1,25$. Die Welt 05-05-31
Trotz des “Non” in Frankreich will die EU an der Verfassung festhalten
Nur der tschechische Präsident fordert den Abbruch der Ratifizierung – Regierungsumbildung nach gescheitertem EU-Referendum in Paris
Brüssel/Paris – Nach der deutlichen Ablehnung der EU-Verfassung in Frankreich haben sich die meisten EU-Mitglieder dafür ausgesprochen, die Abstimmungen über das Regelwerk wie geplant fortzusetzen. Zugleich sei es wichtig, die Gründe für das Nein zu verstehen und die jetzige Lage genau zu analysieren, sagte eine Sprecherin der EU-Kommission am Montag in Brüssel. Bundeskanzler Schröder bekräftigte, das Nein der Franzosen dürfe die Ratifizierung der Verfassung in den EU-Mitgliedsstaaten nicht aufhalten.
Knapp 55 Prozent der Franzosen hatten am Sonntag gegen die EU-Verfassung gestimmt. Allein Tschechiens Präsident Václav Klaus forderte, die noch anstehenden Ratifizierungen in weiteren Ländern zu beenden. Den Ratifizierungsprozeß fortzusetzen “wäre unnütz”, sagte Klaus der Zeitung “Lidove Noviny”. “Das Ergebnis zeigt, was ich schon lange sage: Es gibt eine unendliche Kluft zwischen der europäischen Politikelite und der Meinung der normalen Europäer.” Am Mittwoch sind die Niederländer zum Referendum über das Vertragswerk aufgerufen. Auch dort ist eine Ablehnung der EU-Verfassung wahrscheinlich. In Paris hat das Nein der Franzosen ein innenpolitisches Erdbeben ausgelöst. Präsident Jacques Chirac, für den die Absage der Bürger auch eine schwere persönliche Niederlage bedeutet, führte gestern Konsultationen über eine tiefgreifende Umbildung seiner konservativen Regierung.
Die Wirtschaft sorgt sich nun um die Zukunftsfähigkeit Europas. Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie, Jürgen Thumann, warnte davor, den europäischen Binnenmarkt nun in Frage zu stellen. Die Gemeinschaftswährung Euro rutschte unter die psychologisch wichtige Marke von 1,25 Dollar. Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer hat das negative französische Wählervotum zur EU-Verfassung als “dringenden Appell für eine Erneuerung des europäischen Sozialmodells” gewertet. DW
Artikel erschienen am Di, 31. Mai 2005 © WELT.de 1995 – 2005