<101500604"> Germania – mercato lavoro
<101500605"> Die Welt 05-04-08
<101500606"> Il capo dell’agenzia federale tedesca per il lavoro, Weise, parla di 6,5 milioni di disoccupati
Stefan von Borstel
Sono circa 6 milioni di persone a ricevere in Germania il sussidio di disoccupazione II e il denaro per l’affitto e il riscaldamento. Nel primo trimestre sono stati presentati 239 000 ricorsi, meno di quanto accadeva con il vecchio ordinamento.
L’agenzia federale per il lavoro aveva comunicato in marzo 5,176mn. di disoccupati, con un calo di 41mila unità, e 1,33 mn. inseriti in misure di riqualificazione, o in lavori a €1.
Weise mete in guardia dal sopravvalutare la possibilità per l’agenzia nella lotta contro la disoccupazione; solo 1/10 dei disoccupati può essere effettivamente aiutato a trovare un lavoro.
Le prospettive congiunturali sono intanto peggiorate. Nell’ultimo anno l’agenzia ah risparmiato circa €2md., ora i margini di risparmio sono terminati.
Per le misure di politica per il lavoro finanziate dalle tasse per coloro che percepiscono il sussidio di disoccupazione c’è più denaro di quanto sia possibile usare. Il ministro dell’Economia Clement avevano stanziato €6,7md. per l’integrazione dei disoccupati di lungo termine; per i primi tre mesi sono stati spesi €300mn.
338 comunità di lavoro organizzate da comuni e agenzie per il lavoro si occupano delle misure per i disoccupati della Alg II ; inoltre ci sono 69 comuni che si occupano solo dei disoccupati di lungo termine e 20 comuni che non hanno voluto creare alcuna comunità di lavoro con l’agenzia per il lavoro. <101500607"> Die Welt 05-04-08
<101500608"/><101254656"> Weise spricht von 6,5 Millionen Arbeitslosen
Chef der Bundesagentur für Arbeit räumt erstmals ein, daß die Zahl der Erwerbslosen in Deutschland weit höher liegt als bekannt
von Stefan von Borstel
Berlin – Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, hat öffentlich eingeräumt, daß die tatsächliche Arbeitslosenzahl in Deutschland weitaus höher ist als offiziell ausgewiesen. “Ich hatte nicht den Mut, an dem eingeübten Ritual etwas zu ändern und 6,5 Millionen zu nennen”, sagte Weise vor Journalisten in Berlin. “Es sind weitere Arbeitslose in Maßnahmen und weitere, die sich gar nicht mehr bei uns melden”, fügte der BA-Chef hinzu.
Die Bundesagentur hatte für den März einen Rückgang der Arbeitslosenzahl um 41 000 auf 5,176 Millionen gemeldet. Zugleich absolvierten nach der offiziellen Statistik 1,33 Millionen Arbeitslose arbeitsmarktpolitische Maßnahmen wie ABM, Weiterbildungskurse oder Ein-Euro-Jobs. “Diese Zahlen sind alle veröffentlicht”, betonte der BA-Chef. Eine Änderung der Statistik sei nicht geplant, erklärte er. Dies müsse auch mit der Politik abgestimmt werden. Weise warnte davor, die Möglichkeiten der Bundesagentur im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit zu überschätzen. “Wir können das Problem der Arbeitslosigkeit nicht lösen, wir können nur einen Teilbeitrag leisten.” Nur jedem zehnten Arbeitslosen könne wirklich mit einem Job geholfen werden.
Angesichts der nach unten revidierten Wachstumsprognosen geht der BA-Chef von einem steigenden Defizit seiner Behörde aus. Der Haushaltsplan der BA aus dem November beruht auf einer Wachstumsannahme von 1,7 Prozent und sieht einen Bundeszuschuß von vier Mrd. Euro vor. Mittlerweile haben sich die Konjunkturaussichten deutlich verschlechtert. Zuletzt hatte die EU-Kommission ihre Vorhersage für Deutschland auf 0,8 Prozent zurückgenommen. Die Bundesregierung wird ihre neue Prognose Ende April vorlegen.
Weise sagte, in den ersten drei Monaten seien die Beitragseinnahmen unter den Erwartungen geblieben. Setze sich dieser Trend fort, werde das Defizit größer ausfallen als geplant. Im letzten Jahr hatte die BA noch zwei Milliarden Euro eingespart, und so trotz steigender Arbeitslosigkeit das Defizit verringern können. Das Einsparpotential sei aber jetzt ausgeschöpft. Weise: “Das Ende der Fahnenstange ist erreicht.”
Im Gegensatz dazu gibt es für die steuerfinanzierten arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen für die Bezieher von Arbeitslosengeld II offenbar mehr Geld, als tatsächlich ausgegeben werden kann. Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement hatte 6,7 Milliarden Euro für die Integration der Langzeitarbeitslosen zur Verfügung gestellt. Davon wurden in den ersten drei Monaten lediglich 300 Millionen Euro ausgegeben. Es werde viel Mühe machen, die Mittel “sinnstiftend einzusetzen”, sagte Weises Vorstandskollege Heinrich Alt. Eine Prognose sei allerdings schwer möglich. “Wir wissen nicht, was die Arbeitsgemeinschaften noch in der Planung haben”, betonte Alt. Für die arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen der Arbeitslosengeld-II-Empfänger sind die 338 Arbeitsgemeinschaften aus Kommunen und Arbeitsagenturen zuständig. Außerdem gibt es 69 Kommunen, die die Langzeitarbeitslosen allein betreuen und 20 Kommunen, die keine Arbeitsgemeinschaft mit der BA gründen wollten. Hartz IV sei “schwer administrierbar”, sagte Weise. Ein “durchgängig professionelles Arbeiten” in den Arbeitsgemeinschaften gebe es noch nicht, räumte auch Alt ein. So hatten den BA-Zahlen zufolge Mitte März erst 71 Prozent der Arbeitsgemeinschaften eigene Räume bezogen. Auch die Ausstattung mit Telekommunikation und Computern ist noch nicht abgeschlossen. “Ich bin mit dem ersten Vierteljahr zufrieden”, sagte Alt. Die Leistungsgewährung sei sichergestellt. Rund sechs Millionen Menschen erhielten ihr Arbeitslosengeld II sowie Miete und Heizkosten. Im ersten Quartal seien 239 000 Widersprüche eingelegt worden. Die Widerspruchsquote sei damit niedriger als bei der alten Arbeitslosenhilfe.
Artikel erschienen am Fr, 8. April 2005
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