Una Unione per il Mediterraneo – Il ritorno di Sarkozy sul terreno delle realtà europee

Horst Bacia

Faz:

●    La Francia non è riuscita a imporre alla Germania la sua rivendicazione ad un ruolo preminente nella Unione Mediterranea (UM), per rifarsi di quello perso nella vecchia UE, in seguito e a causa dell’allargamento ad Est.

●    Sarkozy ha dovuto cambiar tono e riportare la sua UM dall’etereo al terreno reale della realtà europea, sulla base della Associazione euro-mediterranea fatta nascere a Barcellona nel 1995; tutti i paesi che vi partecipavano parteciperanno alla pari alla sua fondazione a Parigi.

●    Perché la cooperazione Francia-Germania funzioni occorre attenzione a divergenze fondamentali: alla lunga sostenibile non è la divisione del lavoro in atto per questa UM: con la Francia che si occupa nella sostanza della sua confezione, e la Germania del contenuto.

————————

– Dopo faticosi mesi di dispute, trovata una linea comune tra Berlino e Parigi sul progetto di Unione Mediterranea (UM):

o   Anche nella UE a 27, continua a valere la regola che se Germania e Francia si accordano, gli altri paesi in genere accettano.

– Il Processo di Barcellona assume ora un nome più altisonante e ambizioso, nuove strutture, come due co-presidenti, uno per i paesi del Nord ed uno per quelli del Sud, ed un piccolo segretariato permanente. Previsto un vertice biennale.

– Non è però nuova l’idea che la UE ha interesse a relazioni stabili al Sud (immigrazione illegale e minaccia terroristica le due parole d’ordine attuali).

– Questa associazione ha finora avuto risultati modesti – nonostante i finanziamenti miliardari da parte della UE. Perché? Conflitto mediorientale non risolto, regimi autoritari che frenano democrazia ed economia di mercato; movimenti islamici radicali, condizioni che non modificano la necessità di una UM.

– Sarkozy presentò il suo progetto già nel suo discorso programmatico di fine ottobre in Marocco,  invitò Parigi per l’estate 2008 i paesi rivieraschi per fondare una UM politica, economica e culturale. In chiaro: accanto alla UE doveva nascere una seconda organizzazione, le relazioni «tra le due Unioni» sarebbero state improntate su associazione e complementarietà.

– Il progetto di UM di Sarkozy non aveva nulla a che fare con la politica mediterranea finora perseguita dalla UE, il cosiddetto “Processo di Barcellona”.

– Alla Francia doveva essere assegnato il ruolo di guida e ridata la posizione preminente,

– Agli altri paesi UE veniva assegnato solo un ruolo di osservatore.

– Faz: Accanto alle diversità di posizioni sui contenuti una delle maggiori difficoltà a trovare un accordo è stato l’approccio di Sarkozy, che vuole essere onnipresente, e che sorpassa il suo gabinetto e l’apparato dei funzionari.

Faz      080313

Eine Union[e] für das Mittelmeer – Sarkozys Rückkehr auf den Boden europäischer Realitäten

Von Horst Bacia

13. März 2008

–   Irgendwie gibt es also die deutsch-französische Zusammenarbeit in Europa doch noch. Etwas mühsam ist es zwar gewesen, aber nun haben Berlin und Paris beim Projekt einer Mittelmeer-Union[e] nach monatelangem stillem Streit doch eine gemeinsame Linie gefunden: Auf dem EU-Frühjahrsgipfeltreffen in Brüssel wollen Kanzlerin Merkel und Präsident Sarkozy den anderen Staats- und Regierungschefs erläutern, wie sie sich die Beziehungen zu den Nachbarn im Süden künftig vorstellen.

–   Auch im Europa der 27 Mitgliedstaaten, so zeigt sich, ist der deutsch-französische Motor kaum zu ersetzen, wenn sich etwas bewegen soll. Wie oft nach dem Regierungswechsel in einer der beiden Hauptstädte kam er diesmal nur stotternd in Gang. Und richtig rund läuft dieser Motor (noch lange) nicht. Dennoch scheint nach wie vor zu gelten: Sind sich Deutschland und Frankreich erst einmal einig, können in der Regel auch die anderen Partner zustimmen.

Alarmglocken in Berlin

–   Leicht ist es nicht gewesen, einen Kompromiss zu finden. Denn neben den Meinungsverschiedenheiten in der Sache ist es vor allem der auf Eigendarstellung, Effekthascherei und Omnipräsenz angelegte Stil des französischen Präsidenten, der eine solide Zusammenarbeit oft erschwert. Ungeduldig wirbelt Sarkozy in der Innen- und Außenpolitik vieles gleichzeitig auf und durcheinander; er kommt ständig mit neuen Ideen und Aktionen daher und übergeht dabei gern sein Kabinett oder den Beamtenapparat. Am liebsten scheint er sich um alles selber kümmern zu wollen.

–   Die Schwächen dieses Herangehens an große und weniger große Aufgaben – ungenügende Vorbereitung, mangelnde Nachhaltigkeit – zeigen sich am Projekt Mittelmeer-Union[e] beispielhaft.

Im Süden sieht Sarkozy die Zukunft Europas

–   Was Sarkozy eigentlich vorgehabt hat – und was in Berlin die Alarmglocken schrillen ließ -, enthüllte er in einer programmatischen Rede Ende Oktober in Marokko.

o    Weil das Mittelmeer die Wiege der europäischen Zivilisation und Identität sei und weil die Zukunft des Kontinents im Süden liege, lud der französische Präsident alle Anrainerstaaten für den Sommer nach Paris ein, um dort eine politische, wirtschaftliche und kulturelle „Union[e] de la Méditerranée“ zu gründen.

o    Den anderen EU-Mitgliedern war dabei nur eine Beobachterrolle zugedacht.

Zurück auf dem Boden europäischer Realitäten

–   Rhetorisch aufgeplustert, aber vage im Detail stellte die Rede immerhin eines klar: Neben der EU sollte eine andere, zweite Organisation entstehen.

–   Das Verhältnis „zwischen den beiden Unionen“, so sagte Sarkozy, werde von Partnerschaft und gegenseitiger Ergänzung geprägt sein. Mit der bisherigen Mittelmeerpolitik der EU, dem sogenannten Barcelona-Prozess, habe die Initiative nichts gemein.

–   Die neue Union[e] im Süden, so ist zu vermuten, sollte Frankreich die Führungsrolle und Vorrangstellung zurückgeben, die es in der alten Union[e] nach Ansicht vieler französischer Politiker nach und wegen der Ost-Erweiterung eingebüßt hat.

–   Diesen Anspruch, der auch in den umworbenen Ländern Skepsis weckte, konnte Sarkozy nicht gegen die Bundeskanzlerin durchsetzen. Er musste einlenken und seine Mittelmeer-Initiative aus luftiger Höhe auf den Boden der europäischen Realitäten zurückholen:

–   Die „Union[e] für das Mittelmeer“ (Union[e] pour la Méditerranée) soll nun ausdrücklich auf der 1995 in Barcelona ins Leben gerufenen euro-mediterranen Partnerschaft aufbauen und ihr „neuen Schwung“ verleihen. Alle bisher beteiligten Staaten werden gleichberechtigt an der als Gipfeltreffen geplanten Gründungsveranstaltung in Paris teilnehmen.

Ein Anfang ist gemacht

–   Kurzum: Der Barcelona-Prozess bekommt einen anspruchsvoller klingenden Namen, was sicher nicht schadet. Er erhält auch einige neue Strukturen, wie zwei Kovorsitzende (einer aus den nördlichen und einer aus den südlichen Teilnehmer-Staaten) und ein kleines ständiges Sekretariat. Alle zwei Jahre soll ein Gipfeltreffen stattfinden. Ein neuer politischer Anstoß in ihrem dreizehnten Jahr tut der euro-mediterranen Partnerschaft zweifellos gut.

–   Die Einsicht, dass die EU ein großes Interesse an stabilen Verhältnissen in ihrer südlichen Nachbarschaft hat – illegale Einwanderung und terroristische Bedrohung sind nur zwei aktuelle Stichworte -, ist aber nicht neu.

Und es hat ja seine Gründe, warum diese Partnerschaft – trotz einer in die Milliarden gehenden finanziellen Unterstützung aus dem Gemeinschaftshaushalt – bisher nur mäßige Erfolge vorweisen kann: Der Nahost-Konflikt ist ungelöst; autoritäre Regime vereiteln die Entwicklung von Demokratie und Marktwirtschaft; radikale islamische Bewegungen gefährden die ohnehin prekäre Stabilität. An diesen ungünstigen Voraussetzungen wird die Gründung einer „Union“ nichts ändern.

–   Es gibt noch andere, ins Grundsätzliche gehende Meinungsverschiedenheiten, an denen sich die deutsch-französische Zusammenarbeit bewähren muss.