Washington chiede soprattutto della Merkel

<106539462"/> Usa , Ue, Germania, partiti, relaz. int.li Die Welt 05-06-10

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Torsten Krauel

<106539464"> Gli Usa si interrogano su Germania ed Europa, vi è scarsa chiarezza sulla nuova Cdu e sulla Merkel, avrà la forza di realizzare le riforme? Kohl ha fornito qualche ragguaglio a Washington.

Pochi negli Usa conoscono i particolari europei e tedeschi, per non parlare di quelli che sono in grado di inquadrarli correttamente, difficile perciò fare dei pronostici.

Ci si chiede se il corso Schröder sia stato realmente l’espressione di una nuova autoaffermazione o solo tattica politica.

Negli Usa ci si chiede quale sia la posizione della Cdu sulla questione del seggio nel Consiglio di sicurezza Onu , sull’Irak, sull’Iran. Improvvisamente il vecchio partito di Kohl non risulta più così prevedibile.

Di recente Helmuth Kohl ha incontrato Bush e Rice, e li ha messi al corrente di alcune cose; si è forse anche trattato di una missione di ricognizione, per presentare la Merkel.

La stampa conservatrice americana si rallegra del fallimento del referendum sulla costituzione europea. Sarebbe la fine del predominio della burocrazia, un nuovo avvio, la democrazia nella Commissione; si registra anche la vittoria dell’Unione in Nrw .

Per la stampa conservatrice il fatto che la Merkel sia contraria all’ingresso della Turchia nella Ue, indica che non è certo che con lei le cose miglioreranno.

Die Welt 05-06-10

Washington fragt vor allem nach Merkel

Außenminister Fischer gilt als Vertreter einer untergehenden Regierung – doch niemand redet vom “Abschiedsbesuch”

von Torsten Krauel

Washington – Das Wort, das auf der Webseite eines bedeutenden öffentlich-rechtlichen Senders zu lesen war, “Abschiedsbesuch”, nimmt niemand in den Mund. Es gab vor den Türen, beim Warten auf Joschka Fischer, eigentlich kein anderes Thema, aber es wäre unfair gewesen, den Minister darauf anzusprechen. Selbst dies spricht keiner aus, es liegt nur in der Luft. Joschka Fischer traf sich auch bei diesem Besuch kurz mit Colin Powell; das tut Fischer eigentlich gern. Es wäre nicht fair, zu sagen, er besuche seinen ehemaligen Kollegen, um zusammen über vergangene Zeiten zu sprechen. Er kommt gut mit seiner amerikanischen Amtskollegin aus; und er kam sehr gut mit ihrem Vorgänger aus. Condoleezza Rice sagt über Fischer, er sei “einer der freimütigsten Menschen, den ich kenne”, und sie lacht sogar dabei. Beim Betreten des neobarocken Saals im State Department hatten beide ziemlich wenig Schalk in den Augen gehabt. Rice blickte streng, Fischer schaute wie gewohnt etwas mürrisch. Später in der Botschaft überläßt Fischer den Journalisten die Gesprächsführung. Er sitzt an seinem Tisch und wartet auf Fragen. Das gab es noch nie. Die Journalisten vermeiden das Wort “Abschied”. Sie fragen viel nach deutscher Innenpolitik. Der Sommertag ist prachtvoll, der Gesprächsfluß zögernd, keiner will unfair sein. Kalt gestoppt inmitten der Irankrise, des Nahostfriedens, der UN-Reform. Doch, es liegt in der Luft: Mitleid mit Joschka Fischer.

Mitleid ist keine außenpolitische Kategorie. Im Kongreß haben sich die Senatoren eingehend nach der deutschen Lage erkundigt. Wenn man das von Fischer Gehörte für sich zusammenfassen würde, könnte man auf die Idee kommen, Fischer habe ihnen gesagt: Noch sind keine Neuwahlen angesetzt, aber wenn sie angesetzt werden, wissen wir früh, wie sie ausgehen. Vielleicht hat er dabei sogar ein wenig versonnen gelächelt.

Washington schaut auf Deutschland und stellt vage Fragen, es schaut auf Europa und stellt vage Fragen, und Antworten gibt es wenige. Die konservative Presse brach über das Scheitern der EU-Verfassung in Jubel aus: Endlich regt sich die Demokratie im Kommissionseuropa! Ein Neubeginn, das Ende der hoheitlichen Bürokraten! Auch den Wahlsieg in Nordrhein-Westfalen registrierten die Blätter, die dem Weißen Haus nahestehen. Schröder bekam einen Kinnhaken. Nur die “Washington Post” schwieg über die Landtagswahl. Der frühere US-Botschafter in Deutschland John Kornblum verfaßte einen sarkastischen Leserbrief an die Zeitung: Der einzige Europa-Korrespondent sei wohl gerade in Usbekistan gewesen. Es kommt etwas in Gang, und anscheinend hat das viel mit Deutschland zu tun. Aber was?

Angela Merkel ist ein Rätsel. Es wird viel über sie geredet, aber man kennt sie so wenig. Wird sie die Kraft für Reformen haben? Hat Deutschland die Kraft für Reformen? Kommt es wirklich zu dem berühmten deutschen “bouncing back”, dem Aufbäumen und Zurückschlagen? Gespräche und Fragen mit US-Medien und in Think Tanks verraten doch eine erhebliche Unsicherheit und viel Informationsbedürfnis. Was genau die neue CDU ist, wie sehr der Schröder-Kurs denn nun Ausdruck einer neuen deutschen Selbstvergewisserung war oder nur politische Taktik – das alles erscheint im Ungewissen. Merkel ist gegen den Türkeibeitritt zur EU. Das, warnt die konservative Presse, ist ein Indiz dafür, daß es mit Merkel keineswegs unbedingt besser werden müsse. Obwohl, wenn es tatsächlich zu Wirtschaftsreformen käme?

Ganz frisch, ganz am Anfang, ganz unbeschriebenes Blatt – manche träumen von einer neuen Ära. Manche glauben, es könne in Europa zum großen Durchbruch für pragmatische Geister kommen, und das ist immer gut. Doch man weiß so wenig. Es wird jetzt geradezu erschreckend deutlich, wie sehr sich Europa und die USA voneinander entfernt haben. Es gibt nicht mehr allzu viele, die die europäischen und deutschen Details kennen, geschweige denn einzuordnen vermögen. Das macht alle Prognosen schwierig. Das Überraschungspotential ist groß, in beide Richtungen. Hat die CDU eigentlich eine Position zum Sicherheitsratssitz? Hat sie eine Position zum Irak? Weiß sie, was sie im Fall Iran zu tun gedächte? Man hört die Fragen; Antworten gibt es keine.

Die alte transatlantische Partei Kohls ist plötzlich auch nicht mehr so richtig berechenbar. Das ist neu. Neulich war Helmut Kohl in Washington. Er traf sich mit Rice und mit George W. Bush. Er hat ihnen so einiges erzählen können. Es war womöglich auch eine Pfadfindermission. Merkel erklären. Das Weiße Haus interessiert sich dafür. Kohl ist ein nicht unparteiischer Zeuge. Aber er kennt sich aus.

Die transatlantischen Wartezeiten werden durch anderes überdeckt – Korea, China, Irak. Man kann noch etwas warten. Man hofft auf die Wende. Daß es wie früher werde, erscheint fast allen ausgeschlossen.

Artikel erschienen am Fre, 10. Juni 2005 © WELT.de 1995 – 2005

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