Erdogan di nuovo improvvisamente entusiasta dell’Europa /La Turchia cerca un nuovo inizio nelle relazioni con Israele
– Segnali da Parigi ed Ankara di una ripresa del processo di adesione della Turchia alla UE.
– Erdogan ha dichiarato agli ambasciatori europei che la Turchia considera suo obiettivo prioritario l’ingresso e non è alla ricerca di alternative,
o e questo dopo che è fallito il suo tentativo di volgersi verso il Medio Oriente, pensando ad una area economica e di sviluppo comune:
o Il piano di marcia – delineato dal ministro turco Esteri, Davutoglu – di accrescere l’influenza globale della Turchia, si è scontrato contro limiti inattesi ad Oriente.
– Gli scambi commerciali della Turchia con i paesi vicini dell’Est sono fortemente cresciuti, è stato eliminato l’obbligo di visto per una serie di paesi; in alcune conferenze Erdogan aveva parlato di un promettente futuro del mondo musulmano, sotto il patrocinio della Turchia …,
– Poi è arrivata la “primavera araba, e il crollo economico di Libia, Egitto e Siria; non appare rosea neppure la situazione in Tunisia.
o Nonostante la stretta alleanza Turchia-Egitto, il trasporto di aiuti non può attraversare il confine egiziano,
o il nuovo governo egiziano, di Morsi, non vuole che la Turchia abbia troppa influenza a Gaza, e rivendica una leadership in competizione con quella di Erdogan.
o La Turchia non è riuscita a influire neppure in Siria per creare un ordinamento accettabile …
– Tra le misure varate dalla Turchia per essere accettata dalla UE, un “quarto pacchetto di riforme” il settore Giustizia, contro le sentenze arbitrarie.
– Segnala la volontà di compiacere Bruxelles anche l’improvviso disgelo nelle relazioni turche verso Israele – che ha accettato il progetto della Turchia di costruire un ospedale nella striscia di Gaza, entro un anno.
o L’indebolimento della alleanza nazionalistica di destra del primo ministro israeliano, Netanjahu, risultato delle elezioni parlamentari israeliane, offrirebbe alla Turchia un’opportunità per migliorare le relazioni tra i due paesi,
o tra i quali, c’è tensione dalla primavera 2010, dopo l’uccisione di 9 attivisti turchi della “Flotta di solidarietà” internazionale per Gaza, che aveva cercato di spezzare per opera della marina israeliana il blocco di Gaza.
o Da allora la Turchia chiede la fine del blocco, la presentazione di scuse e un indennizzo per le famiglie delle vittime.
– I segnali riferiti non significano ancora che si desideri l’ingresso della Turchia nella UE:
o la Turchia non intende rinunciare a una quota di sovranità come richiesto da questo passo;
o e anche per l’Europa sarebbe una grossa sfida.
– Il paradosso attuale: nessuna delle due parti vuole realmente porre fine al processo di adesione turca alla UE, anche se nessuno dei due oggi vuole l’adesione.
– La Francia è disposta a riaprire la questione della politica regionale, che aveva bloccato nei negoziati per l’adesione turca alla UE, dato che Ankara rifiutava di riconoscere Cipro Sud come membro della UE.
Per la Francia, tornare ad occuparsi della Turchia dimostra che, pur alle prese con problemi economici, essa è in grado di operare, e non si limita a sopravvivere.
Türkei sucht Neuanfang in der Beziehung zu Israel
– Seit dem Versuch der Gaza-Flotte, die Blockade zu durchbrechen, sind die Beziehungen zwischen Israel und der Türkei angespannt. Jetzt will Ankara den Kontakt verbessern – mit dem Bau einer Klinik. Von Katja Heise
Der türkische Premier Recep Tayyip Erdogan soll zur Eröffnung des Krankenhauses im Gaza-Streifen kommen
– Die Türkei plant, im Gaza-Streifen ein Krankenhaus zu bauen. Israel genehmigte den Bau. Das berichten israelische und türkische Medien. Baumaterialien sollten in die Region gebracht werden, um innerhalb eines Jahres ein Krankenhaus zu errichten. Das geplante Gebäude solle 150 Betten haben und wäre damit das größte Krankenhaus in Gaza. Zur Eröffnung solle auch der türkische Premier Recep Tayyip Erdogan erscheinen.
– Die Erlaubnis zum Bau gab die israelische Regierung demnach bereits Anfang Februar, nachdem sie eine Liste der Materialien überprüft hatte, die die Türkei nach Gaza importieren will. Neben Baustoffen soll es sich um elektrische Heißwassertanks, Wasserkocher und Feuerlöscher handeln. Erst im Dezember hatte die Weltgesundheitsorganisation auf die mangelhafte Gesundheitsversorgung in Gaza hingewiesen.
Die israelische Tageszeitung "Israel Hayom" zitiert den Sicherheitsapparat mit den Worten, es handele sich um eine Geste guten Willens.
Zuletzt waren die Beziehungen beider Länder zerrüttet
– Zuletzt waren die Beziehungen beider Länder angespannt, nachdem die israelische Marine im Frühjahr 2010 bei der Erstürmung der internationalen Gaza-"Solidaritätsflotte" neun türkische Aktivisten getötet hatte.
o Die Flotte hatte versucht, die Gaza-Blockade zu durchbrechen. Die Türkei hatte damals ihren Botschafter aus Israel abgerufen.
– Ankara fordert seitdem von Israel neben der Beendung der Gaza-Blockade eine Entschuldigung sowie Kompensationszahlungen für die Familien der Getöteten als Bedingung, um die Beziehungen wieder zu normalisieren.
– Die türkische Tageszeitung "Hürriyet" zitiert diplomatische Kreise in Ankara: Man sehe den Ausgang der jüngsten Knesset-Wahlen als Möglichkeit, die Länder einander wie anzunähern. "Obwohl ich nicht zu optimistisch wirken will, sehe ich nach den Wahlen hier eine gute Möglichkeit, die Beziehungen zu verbessern", zitiert das Blatt einen Diplomaten.
– Bei den Wahlen am 22. Januar hatte Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu deutliche Verluste seines rechtsnationalen Bündnisses hinnehmen müssen.
– Aus Ankara und Paris kommen Signale für eine Belebung des türkischen Beitrittsprozesses. Für beide Seiten ist ein wenig Fortschritt vorteilhaft – ohne, dass man dabei wirklich an einen Erfolg denkt.
In den letzten Jahren war der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan mehr an der Steigerung seines Einflusses im Nahen Osten interessiert. Doch die Strategie ging nicht auf
– Zwischen Europa und der Türkei blinkt es derzeit ganz gewaltig, Lichtsignale flackern zwischen beiden Seiten. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte noch bei seiner Wiederwahl im vergangenen Herbst Europa nur dreimal erwähnt, als rassistisch, ungerecht und ehrlos.
– Jetzt sagte er den EU-Botschaftern in Ankara, die Türkei halte weiterhin am Beitritt als vorrangigem Ziel fest und forsche nicht nach Alternativen. Der türkische EU-Minister Egemen Bagis geruhte kürzlich gar, sich gemeinsam mit EU-Offiziellen auf einem Foto zu zeigen, was bei türkischen Politik-Astrologen für hochgezogene Augenbrauen sorgte.
– Auch gegenüber Israel herrscht plötzlich Tauwetter. Die Regierung in Jerusalem lässt türkische Hilfsgüter nach Gaza, damit dort ein Krankenhaus gebaut werden kann, damit Erdogan es besuchen kann. Im Jahr 2010 waren noch neun Türken einer "Hilfsflotte für Gaza" von israelischen Kommando-Soldaten erschossen worden, nachdem die betreffende türkische "Hilfsorganisation" sich geweigert hatte, ihre Güter über Land durch israelische Checkpoints nach Gaza zu bringen und stattdessen die israelische Seeblockade durchbrechen wollte.
– Ganz nebenbei: Über die ägyptische Grenze gehen die aktuellen Transporte nicht, dabei ist man doch so eng verbündet. Aber der Führung in Kairo mag allzu starker türkischer Einfluss in Gaza nicht lieb sein. Das Tauwetter mit Israel ist wohl zudem auch ein Signal, dass die Türkei sich wieder mehr Mühe geben will, Brüssel zu gefallen. Kaum vorstellbar, dass die EU ein Land aufnimmt, dessen Führung in Sachen Israel rhetorisch mit Irans Präsident Ahmadinedschad wetteifert.
Frankreich lächelt zurück
– Von europäischer Seite lächelt man zurück. Frankreich will eines der mehreren bislang von Paris blockierten Kapitel der Beitrittsverhandlungen (das Kapitel zur Regionalpolitik) nun doch öffnen. Grund der bisherigen Blockade war die Weigerung der Türkei, das EU-Mitglied Südzypern anzuerkennen.
– Was ist da los? Kommt nun doch der türkische EU-Beitritt? Von Ankara aus gesehen jedenfalls ist die EU-Perspektive wieder wichtiger geworden, nachdem die türkische Politik der Hinwendung zum mittleren Osten gescheitert ist.
– Da hatte es nämlich unlängst Träume von einer gemeinsamen Wirtschafts- und Wohlstandszone gegeben.
– Tatsächlich war der Handel mit den östlichen Nachbarländern stark gestiegen, die Visumpflicht für eine ganze Reihe von Ländern wurde aufgehoben. Erdogan sprach auf Konferenzen von der glänzenden, geradezu planetarischen Zukunft der muslimischen Welt, wenn sie sich nur vereine, selbstverständlich unter dem wohlwollend väterlichen Blick der Türkei.
– Dann aber kam der arabische Frühling. Wirtschaftlich brachen Libyen, Ägypten und Syrien zusammen, in Tunesien sieht es derzeit auch nicht rosig aus.
Türkischer Einfluss im Nahen Osten bröckelt
– Nicht einmal im Nachbarland Syrien reicht der türkische Einfluss aus, eine neue, tragfähige und freundlich gesinnte Ordnung zu schaffen. Und machtpolitisch meldete dann auch noch Ägyptens neuer, halb-demokratisch legitimierter Präsident Mohamed Mursi Führungsansprüche an, die mit denen Erdogans wetteifern – so wie der eine gerne Sultan wäre, wäre der andere gern Pharao.
– Jedenfalls stieß die vom türkischen Außenminister Ahmet Davutoglu ausdrücklich vorgegebene Marschlinie, den globalen Einfluss der Türkei zu maximieren, im Osten plötzlich auf unerwartete Grenzen. Eine Türkei, die im zusammenbrechenden Nahen Osten vergeblich um Einfluss ringt und dafür die EU vernachlässigt, ist aber kein Land, dessen globaler Einfluss wächst.
– Und so rechnet es sich plötzlich wieder, der EU schöne Augen zu machen.
– Ein sogenannte "viertes Reformpaket" soll nun türkische Gesetze so ändern, dass sie nicht mehr massenhaft Klagen der Opfer türkischer Willkürjustiz vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte produzieren.
Frankreich will von eigenen Problemen ablenken
– Auch für Frankreich, aber auch für Europa mag es zumindest als Ablenkung von eigenen Problemen Sinn machen, wenn wieder Bewegung in den Beitrittsprozess kommt: Gerade erst quält sich die Gemeinschaft aus den schlimmsten Wirrungen der Finanzkrise.
– Frankreichs Wirtschaft darbt unter Präsident François Hollande. Sich wieder mit der Türkei zu beschäftigen signalisiert, dass man noch handlungsfähig ist und nicht nur ums politische Überleben ringt.
Ein wenig Bewegung nützt allen
– Das heißt nicht, dass der EU-Beitritt in Ankara oder in der EU bereits erwünscht wird. Die Türkei will derzeit nicht soviel Souveränität aufgeben, wie es ein Beitritt erfordern würde.
– Und sicher wäre ein türkischer Beitritt auch für Europa derzeit noch eine bedenkliche Herausforderung. Aber ein wenig Bewegung nützt allen.
Das grundlegende Paradox ist dabei: Keine Seite wird den Beitrittsprozess jemals freiwillig aufkündigen, obwohl derzeit keine Seite den Beitritt wirklich will. Um aber nicht völlig absurd zu wirken, muss dann und wann ein wenig Fortschritt sein.
Und das bedeutet, dass man sich, einen halbherziger Schritt nach dem anderen, mit der Zeit auf ein Finale zubewegt, das eine interessante Eigendynamik entwickeln kann.