<104645711"> Germania – elezioni – partiti Die Welt 05-05-22

<104645712"> Il Nrw sceglie il cambio di governo

I socialdemocratici e i Verdi hanno perso il loro ultimo bastione importante; termina dopo 20 anni la coalizione rosso-verde nel governo del Land iniziata ad Hessen.

Già prima delle elezioni, il primo ministro uscente aveva attribuito la responsabilità di un’eventuale sconfitta alla politica federale e soprattutto agli effetti delle riforme Hartz Iv; la critica contro il capitalismo del capo della Spd Müntefering non ha aiutato.

La partecipazione al voto è stata del 61%;

Cdu : 44,8%;

Spd : 37,3%;

Fdp : 6,2%

Verdi: 6,2%.

Non sono riusciti a raggiungere la soglia utile né il nuovo partito della sinistra creato da membri Spd e sindacalisti “Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative”, né il partito della destra estrema Npd .

Si sono presentati 15 partiti, gli aventi diritto al voto erano 13,3milioni.

Già prima delle elezioni la vittoria nel Nrw era valutata dalla l’Unione Cdu-Csu una tappa fondamentale verso la vittoria alle elezioni federali del 2006, con la candidatura alla cancelleria della presidente del partito Angela Merkel.

Die Welt 05-05-22

NRW wählt den Machtwechsel

CDU gewinnt die Landtagswahl überdeutlich mit 44,8 Prozent der Stimmen. Die SPD von Ministerpräsident Peer Steinbrück kommt nur auf 37,3 Prozent. 6,2 Prozent für FDP und Grüne

Düsseldorf – Nach 39 Jahren SPD-Vorherrschaft in Nordrhein-Westfalen hat die CDU den Machtwechsel geschafft und auch Rot-Grün in Berlin eine schwere Schlappe zugefügt. Mit dem SPD-Stammland Nordrhein-Westfalen verloren Sozialdemokraten und Grüne ihre letzte und wichtigste Bastion.

Die CDU ist nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis der klare Sieger der Landtagswahl und kam auf 44,8 Prozent der Stimmen, die bisher regierende SPD lediglich auf 37,3 Prozent. Die bisher oppositionelle FDP kam auf 6,2 Prozent. Die Grünen konnten ebenfalls 6,2 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen. Die Wahlbeteiligung lag bei 61 Prozent.

Merkel lobt: „historischen Sieg“

Die Union hatte einen Sieg in Nordrhein-Westfalen zur entscheidenden Etappe auf dem Weg zu einem Wahlsieg 2006 erklärt. Vor der Wahl wurde ein CDU-Erfolg auch als Vorentscheidung der Unions- Kanzlerkandidatur zu Gunsten von Parteichefin Angela Merkel gewertet. Merkel sprach von einem „historischen Sieg“: „Die Wählerinnen und Wähler haben der CDU heute ein sensationelles Ergebnis gegeben.“ Zuletzt hatte die CDU im Frühjahr in Schleswig-Holstein Rot-Grün von der Macht verdrängt und eine große Koalition unter eigener Führung geschlossen. Für Rot-Grün endete 20 Jahre nach dem Koalitions-Debüt in Hessen die Zeit gemeinsamer Landesregierungen.

NRW-Regierungschef Steinbrück hatte kurz vor der Wahl die Bundespolitik und vor allem die Auswirkungen der Hartz-IV-Arbeitsmarktreformen für eine mögliche Niederlage verantwortlich gemacht. Im Wahlkampf schloß er sich der Kapitalismus-Kritik von SPD-Chef Franz Müntefering zwar im Grundsatz an , war in der Wortwahl aber zurückhaltender. Entscheidende Stimmenzuwächse für die SPD brachte diese Debatte offensichtlich nicht.

NPD und neue Linkspartei waren chancenlos

Die erstmals bei einer Landtagswahl antretende, von enttäuschten SPD-Mitgliedern und Gewerkschaftern gegründete Linkspartei „Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative“ war laut Prognosen ohne Chance. Ebenso erging es den rechtsextremen Parteien NPD und Republikaner. Die Wahlbeteiligung lag deutlich höher als 2000. 15 Parteien und mehrere Einzelkandidaten bewarben sich um die Stimmen der 13,3 Millionen Wahlberechtigten in Nordrhein-Westfalen und die mindestens 181 Sitze im verkleinerten Düsseldorfer Landtag. WELT.de

Artikel erschienen am So, 22. Mai 2005 © WELT.de 1995 – 2005