Germania, classi, povertà, Spd
Die Welt 061016/17
Dibattito sulla povertà – Studio: Sei milioni di
tedeschi appartengono al nuovo strato inferiore
Secondo lo studio della Friedrich-Ebert-Stiftung (vicina
alla SPD) le modificazioni sociali in Germania causano ansie nel 63% dei
tedeschi; il 46% vede la propria vita come “lotta continua”, il 44% si
considera dimenticato dallo Stato.
Si parla di un “precariato dipendente”, di cui fa parte l’8%
della popolazione, ¼ nei Land orientali. 2/3 degli occupati di questo strato
era in precedenza disoccupato e considera insicuro l’attuale posto di lavoro.
Questo precariato vede come soluzione ai propri problemi la
chiusura agli stranieri, considera per principio positivamente le idee del
socialismo; nelle recenti elezioni per il Bundestag ha avuto la maggior % di astenuti;
alto consenso per i partiti radicali.
(Bild am Sonntag, riporta i risultati di un’inchiesta
Infratest) 6,5 milioni di tedeschi, il 20% nei Land orientali e il 4% in quelli
occidentali appartengono allo strato inferiore della popolazione.
Questo strato sociale ha un reddito famigliare molto basso,
non è proprietario dell’abitazione e non ha risparmi; ha spesso debiti.
Il dibattito sullo “strato inferiore” è stato introdotto una
decina di giorni fa’ dal capo SPD, Kurt Beck, che per contrastarlo propone
misure come asili per l’infanzia gratuiti, e ampliamento delle scuole a tempo
pieno.
L’esponente SPD Schreiner accusa il proprio partito di
essere responsabile dell’esistenza di questo crescente strato di popolazione
povera, risultato della politica dell’ex cancelliere Schröder. Soprattutto
della legge di riforma del mercato del lavoro Hartz IV avrebbe privato diversi
milioni di tedeschi della possibilità di uscire dal settore dei bassi salari.
Il vice-presidente del gruppo parlamentare SPD, Hilsberg:
«Abbiamo fatto credere che ognuno poteva entrare nel primo mercato del lavoro
tramite domande e incentivi», una “menzogna vitale”.
Brandner, del direttivo SPD gruppo parlamentare: ci sono
molte persone in Germania che non hanno alcuna possibilità di ascesa sociale.
Il ministro SPD del Lavoro, Müntefering, e il segretario
generale Hubertus Heil hanno preso le distanze dal concetto di “strato
inferiore”, inteso come stigmatizzazione.
Petra Pau,
Linkspartei.Pds: l’unico scandalo è che la SPD ha fatto leggi per impoverire
interi gruppi di popolazione e ora si pone a difensore dei poveri.
Die Welt 061016
Armutsdebatte – Studie: Sechs Millionen Deutsche gehören zur neuen
Unterschicht
Die Zahlen sind
erschreckend: Nach einer
Studie der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung gehören acht Prozent der Bürger
einer neuen gesellschaftlichen Unterschicht an. In Ostdeutschland zählt sogar
jeder Fünfte zu dieser Gruppe. In der SPD ist eine neue Debatte um die
Verlierer der Gesellschaft entbrannt.
Von Joachim Peter
und Martin Lutz
Berlin/Hamburg – Wie
die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf die von
TNS Infratest durchgeführte Untersuchung berichtete,
–
zählen insgesamt 6,5 Millionen Menschen – 20 Prozent
der Ostdeutschen und vier Prozent der Westdeutschen – zu dieser sozialen Gruppe.
–
Zwei Drittel dieser Menschen seien arbeitslos,
die Übrigen empfänden ihren Arbeitsplatz
häufig als unsicher. Die Unterschicht verfüge über ein sehr niedriges Haushaltseinkommen,
kaum Wohneigentum oder finanzielle
Rücklagen und nur wenig
Rückhalt in der Familie. Schulden seien ein weiteres Problem. Sie sähen sich außerdem als
Verlierer und fühlten sich vom Staat allein gelassen.
Laut „BamS“ soll die
Studie in die Debatte über das
SPD-Grundsatzprogramm einfließen.
SPD-Chef Kurt Beck wolle einen „Bildungsaufbruch“
organisieren, um den Kindern der Unterschicht einen Aufstieg zu ermöglichen. Beitragsfreie Kindergärten und der Ausbau
von Ganztagsschulen seien Teil der Pläne. Beck hatte die Diskussion vor einer Woche angestoßen.
Er äußerte sich besorgt über
eine wachsende Unterschicht ohne
Aufstiegswillen in Deutschland.
–
Der SPD-Politiker Ottmar Schreiner warf der eigenen Partei vor, schuld am Entstehen der
Unterschicht zu sein. „Armut und
soziale Ausgrenzung sind nicht über uns gekommen“, sagte der Parteilinke
dem „Tagesspiegel am Sonntag“. Sie seien das Ergebnis der Politik
des damaligen Kanzlers Gerhard Schröder. Besonders die Arbeitsmarktreform Hartz IV habe dazu geführt,
dass Millionen keine Chance mehr hätten, aus dem Niedriglohnsektor
herauszufinden.
–
Der stellvertretende SPD-Fraktionschef
Stefan Hilsberg bezeichnete die Hartz-IV-Politik der früheren rot-grünen Bundesregierung als eine „Lebenslüge“. „Wir haben den Menschen vorgegaukelt, dass
mit Fordern und Fördern jeder den ersten Arbeitsmarkt erreichen kann“,
sagte der Bundestagsabgeordnete dem „Tagesspiegel“(Montagausgabe).
–
SPD-Fraktionsvorstandsmitglied
Klaus Brandner forderte seine Partei auf: „Wenn es um die Probleme der so
genannten Unterschicht geht, dann müssen wir uns ehrlich machen“. Es gebe sehr viele Menschen in
Deutschland ohne Chance auf sozialen Aufstieg.
–
Die
Linkspartei.PDS
kritisierte die Reaktionen aus der SPD auf die Studie. „Das einzig Überraschende an der Studie ist die
überraschte Reaktion der SPD“, erklärte die stellvertretende Vorsitzende
der Linksfraktion im Bundestag, Petra Pau. Bundesgeschäftsführer Dietmar
Bartsch sagte, der einzige Skandal sei, dass die SPD Gesetze zur
Verarmung ganzer Bevölkerungsgruppen gemacht habe und sich nun als Anwalt der
Verarmten aufspiele.
Vor kurzem hatte SPD-Chef Kurt Beck die Debatte
über die "Unterschicht" in Deutschland angestoßen und vor wachsenden Problemen gewarnt. In
weiten Teilen der Bevölkerung lasse das Streben besorgniserregend nach, sich um
sozialen Aufstieg zu bemühen. Es
gebe zu viele Menschen, die sich keinerlei Hoffnung mehr machten, den Aufstieg
zu schaffen. Sie hätten sich oft mit ihrer Situation arrangiert und
fänden sich damit ab, sagte Beck.
SPD-Vordenker Tobias
Dürr warf der Politik Versagen vor. "Die Politik muss sich eingestehen,
dass sie in dieser Frage versagt hat. So etwas fällt nie leicht", sagte
Dürr WELT.de. Immer weniger
Menschen erlebten, dass Arbeitsleistung sozialen Aufstieg ermögliche.
"Bleibt dies so, droht eine Negativspirale nach unten", sagte Dürr.
Die FDP forderte die
große Koalition zu einem Kurswechsel auf. Ihr Erster Parlamentarischer
Geschäftsführer im Bundestag, Jörg van Essen, warf Union und SPD vor, deren
"staatsbürokratische Politik" verursache "eine wachsende Zahl
von zu Recht Enttäuschten". "Sozial ist nicht länger, wer umverteilt,
was er nicht hat, sondern wer Arbeitsplätze schafft. Denn alles, was verteilt
werden soll, muss vorher erwirtschaftet werden", sagte van Essen WELT.de.
Artikel erschienen
am 16.10.2006 ELT.de 1995 – 2006
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Germania,
Sussidi, land orientali
Die Welt 061017
Studie – Jeder Vierte im Osten lebt im "abgehängten Prekariat"
Eine Studie im
Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung löst eine heftige Debatte aus: Gibt es in
Deutschland eine "Unterschicht"? Wer gehört dazu? Und was kann man
tun, um den Menschen zu helfen?
Von Daniel Friedrich
Sturm
Berlin –
Erschreckende Zahlen hat die Friedrich-Ebert-Stiftung
in der Studie "Gesellschaft im Reformprozess" ermitteln lassen.
Die gesellschaftlichen
Veränderungen bereiten fast zwei von drei Deutschen (63 Prozent) Angst,
heißt es in der Studie, die der WELT vorliegt. Nahezu jeder Zweite (46 Prozent) empfindet sein Leben als
"ständigen Kampf" und findet sich "vom Staat allein gelassen"
(44 Prozent).
Die Ergebnisse der
Analyse, die das Institut TNS Infratest
Sozialforschung für die
SPD-nahe Stiftung ermittelt hat, beunruhigen die Politik – und sind
inzwischen Grundlage einer breiten Debatte.
Viel ist dabei von
einer "Unterschicht" die Rede, die in der Studie zwar dargestellt,
wenn auch nicht vordergründig so bezeichnet wird. Die Forscher machten vielmehr
ein "abgehängtes Prekariat" aus. Doch der etwas vornehmere Ausdruck
will keineswegs beruhigen oder Zustände relativieren. Die Studie spricht eine
deutliche Sprache.
–
Zu
jenem "abgehängten Prekariat" zählen acht Prozent der Bevölkerung. Im Osten
stellt dieses gar die größte
Gruppe – jeder vierte
Einwohner der neuen Länder gehört dazu.
Der
gesellschaftliche Status dieser Gruppe sei "niedrig", heißt es in der
Studie, "viele erleben gesellschaftlichen Abstieg". Unter den neun
"politischen Typen", welche die Untersuchung ausmachen, weist das
"abgehängte Prekariat" gleich an mehreren Punkten
Alleinstellungsmerkmale und Rekordwerte auf: In keiner Gruppe ist der Anteil von Arbeitslosen und
Arbeitern derart hoch, ebenso der Männeranteil – und es handelt sich um den
"stärksten Osttyp". Ferner heißt es:
–
Zwei Drittel der Berufstätigen war bereits
arbeitslos, der aktuelle Arbeitsplatz gelte als nicht sicher. Mit der beruflichen Situation gebe es
eine "starke Unzufriedenheit", man empfinde die Gesellschaft als
"extrem undurchlässig". Kurzum: Die Betroffenen empfinden ihre
"gesamte Lebenssituation als ausgesprochen prekär".
Dies spiegelt sich
wiederum in der Einstellung zu Staat und Gesellschaft wider. Die Angehörigen
des "abgehängten Prekariats" setzen auf den regulierenden Staat und
Chancengleichheit.
– Sie
"sehen in der Abschottung gegenüber Ausländern" eine Lösung ihrer Probleme,
stehen der Idee des Sozialismus "prinzipiell eher positiv gegenüber". Bei der letzten Bundestagswahl wies diese Gruppe den höchsten Nichtwähleranteil auf. Radikale Parteien erfahren
eine hohe Zustimmung.
–
Die Debatte um die "Unterschicht", einst eher ironisch von Harald
Schmidt geprägt ("Unterschichtenfernsehen") hatte mit den Äußerungen des SPD-Vorsitzenden Kurt
Beck vor zehn Tagen begonnen. Beck hatte den Begriff "Unterschicht"
jedoch nur indirekt verwendet. Er verwies darauf, der Aufstieg in die
Mittelschicht sei ein echtes Problem in Deutschland – und fügte hinzu:
"Manche nennen es "Unterschichten-Problem". Die Gesellschaft hat
an Durchlässigkeit verloren." Beck wies darauf hin, zu viele Menschen in Deutschland seien ohne
Hoffnung auf einen Aufstieg und fänden sich mit ihrer Situation ab.
–
Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) hatte sich
sogleich von dem Begriff "Unterschicht" distanziert. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil tat dies gestern, in Becks Namen
wie für die gesamte Partei. Es dürfe niemand "stigmatisiert" werden,
sagte Heil, bekannte aber, die SPD stelle sich den sozialen Realitäten.
Was aber folgt in
der Praxis aus der theoretischen Diskussion? Heil verneinte nach der gestrigen
Sitzung des SPD-Präsidiums die Frage, ob die Debatte selbstkritische Fragen zur
eigenen Politik von Sozialtransfers einschließe. Die SPD hatte zu Beginn ihrer Regierungszeit beispielsweise
das Kindergeld pauschal erhöht. Hinter vorgehaltener Hand ist in der SPD zu
hören, diese Entscheidung sei falsch gewesen. Zu oft käme, allzumal bei
sozial Schwachen, dieses Geld nicht den Kindern zugute.
Nach dem
Bekanntwerden des Falls eines getöteten Kindes in Bremen stellt sich zudem
wieder die – in der SPD umstrittene Frage – nach verpflichtenden
Vorsorgeuntersuchungen von Kindern neu. Die Vorsitzende des Familienausschusses
des Bundestages, Kerstin Griese (SPD), sprach sich dafür aus: "Es darf
nicht sein, dass sich Eltern darauf berufen können, es gebe das Recht auf einen
Nicht-Arztbesuch ihres Kindes. Das Recht des Kindes auf eine optimale
Gesundheit muss immer höher angesiedelt sein, als ein angebliches
Elternrecht." Wenn der Studie zufolge acht Prozent in prekären Verhältnissen
leben, seien sehr viele Kinder betroffen, sagte Griese: "Mädchen und
Jungen aus sozial benachteiligten Stadtteilen gehen weitaus seltener zu den
Vorsorgeuntersuchungen, als Mittelschicht-Kinder."
Artikel erschienen
am 17.10.2006 WELT.de 1995 – 2006