+ Le Figaro 130614/17, In Nord Irlanda Putin lascia poche speranze di raggiungere un consenso sulla Siria (Florentin Collomp)
La Germania non fornirà armi ai ribelli, discuterà come rafforzare l’opposizione; sta per fornire centinaia di giubbetti anti-proiettili e pacchi di farmaci di pronto-soccorso, pensa di aumentare gli aiuti finanziari; darà denaro anche alla Giordania per il ½ milione di rifugiati siriani.
In Germania quest’anno si sono rifugiati 4000 siriani; da luglio il contingente dei rifugiati sarà aumentato di altri 5000.
Dalla Germania sarebbero partiti per la Siria 60 guerriglieri islamisti.
Il ministro tedesco Interni chiede un sistema di controllo per entrate e uscite di stranieri in Europa, come c’è negli Usa.
Nessuna illusione sulla possibilità di trovare nel G8 una soluzione alla guerra civile in Siria, ha anticipato il presidente francese Hollande; braccio di ferro tra Putin e gli altri 7 presidenti del G8 (Francia, Germania, UK, USA, Canada, Giappone, Italia); disaccordo su fornitura di armi, armi chimiche e rapporti con il regime siriano.
Putin su armi chimiche usate da Assad: assurdo; no ad una no-fly zone; Putin ha ironizzato sul dare armi a gente che uccide i loro nemici e poi ne mangia gli organi davanti alle telecamere. Il falco Pouchkov, presidente della Duma russa, ha parlato di prove prefabbricate, Obama come Bush su armi di distruzioni di massa di Hussein.
Qualsiasi intervento americano in Siria spingerebbe Mosca a fornire i suoi S300 al regime, rendendo vana Ginevra2.
Il presidente egiziano, Mursi, rompe le relazioni con Assad, unendosi a Libia e Tunisia, finora gli unici paesi della Lega Araba che hanno interrotto le relazioni diplomatiche con la Siria. Mursi chiede una no-fly zone, critica aspramente l’ingerenza di Hezbollah. In una conferenza al Cairo i Fratelli musulmani hanno chiamato alla jihad i sunniti in Siria, acuendo le tensioni sunniti-sciiti della regione.
Finora il governo britannico non ha preso una decisione sulla fornitura di armi, deve fare i conti con un’opposizione interna; la stampa britannica agita lo spettro di un nuovo Irak;
Sembra svanire di colpo l’opzione delle armi ai ribelli a favore della Conferenza Ginevra2 già rinviata a luglio, ma si parla anche di termine massimo fine anno. Putin gioca sul tempo, puntando sull’avanzata delle truppe di Assad.
il ministro Esteri Usa, John Kerry: potrebbe divenire irraggiungibile una soluzione politica del conflitto siriano.
Gli Usa oltre agli F-16, e ai Patriot, lasciano una unità della marina davanti alle coste del Mar Rosso, come concordato con la Giordania.
La Coalizione Nazionale Siriana ha accolto favorevolmente la decisione americana di appoggiare direttamente il Consiglio militare superiore (Nashib Ghadbian, suo rappresentante a Washington).
Il re giordano, Adbullah: simo in grado di difenderci anche da soli dalla Siria.
16.06.2013 · Auf dem an diesem Montag beginnenden G-8-Gipfel droht Streit über Waffenlieferungen nach Syrien. Der russische Außenminister sagt, ein Chemiewaffeneinsatz von Assad sei abwegig. Mursi verkündet derweil den „endgültigen“ Bruch mit Assad. uf dem G-8-Gipfel, der an diesem Montag im nordirischen Enniskillen beginnt, droht offener Streit über Waffenlieferungen nach Syrien. Während die Vereinigten Staaten Waffen an die Aufständischen liefern und die Kampfflugzeuge im Nachbarland Jordanien stationieren wollen, untermauerte Russland seine Unterstützung für den syrischen Machthaber Baschar al Assad. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte am Samstag, der von Amerika als erwiesen bezeichnete Chemiewaffeneinsatz durch Assad sei „abwegig“.
– Der britische Premierminister und Gipfel-Gastgeber David Cameron wollte bei einem Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin am Sonntag im London nach einer gemeinsamen Grundlage für die Gespräche der acht führenden Industriestaaten suchen. Bislang hat die britische Regierung keine Entscheidung über Waffenlieferungen getroffen.
– Camerons Stellvertreter, der Liberaldemokrat Nick Clegg, sprach sich am Sonntag öffentlich gegen eine Bewaffnung der syrischen Rebellen aus.
– Der amerikanische Außenminister John Kerry warnte davor, eine politische Lösung für den Syrien-Konflikt könne „außer Reichweite“ geraten. Der amerikanische Präsident Barack Obama und Putin wollen an diesem Montagabend zu einem Vier-Augen-Gespräch zusammenkommen.
Mursi folgt Libyen und Tunesien
– Deutschland wird keine Waffen nach Syrien liefern, aber intensiv beraten, wie die Opposition „sinnvoll und verantwortbar“ gestärkt werden kann. Das bekräftigte Außenminister Guido Westerwelle im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Nach Informationen der Zeitung steht eine von Deutschland bezahlte Lieferung mehrerer hundert Schutzwesten sowie medizinischer Notfallpakete an die Assad-Gegner unmittelbar bevor. Außerdem erwäge die Bundesregierung, ihre finanzielle Hilfe für die syrischen Rebellen zu erhöhen. Berlin will zudem die Hilfe für Jordanien, das etwa eine halbe Million syrischer Flüchtlinge beherbergt, um eine zweistellige Millionensumme aufstocken.
– Der ägyptische Präsident Muhammad Mursi forderte unterdessen die internationale Gemeinschaft zur Einrichtung einer Flugverbotszone über Syrien auf. Auf einer „Konferenz zur Unterstützung der syrischen Revolution“ verkündete er am Wochenende zudem den „endgültigen Abbruch“ der Beziehungen zum Regime Assads.
– Die syrische Botschaft in Kairo werde geschlossen, der ägyptische Botschafter aus Damaskus abgezogen. Damit folgt Mursi den arabischen Revolutionsstaaten Libyen und Tunesien, die bislang als einzige Mitglieder der Arabischen Liga die diplomatischen Beziehungen zu Syrien abgebrochen haben.
– Scharf wandte sich Mursi gegen die Einmischung der libanesischen Hizbullah in den Konflikt.
– Eine ausländische militärische Intervention lehnte Mursi zwar ab, forderte jedoch eine Resolution des UN-Sicherheitsrats zur Einrichtung einer Flugverbotszone. Militärfachleuten zufolge wäre dazu die Zerstörung der syrischen Flugabwehr notwendig. Ägypten werde „die Syrer nicht im Stich lassen“, sagte der in der Muslimbruderschaft politisch groß gewordene Mursi. Auf der Konferenz in Kairo forderten sunnitische Religionsführer zum „Dschihad“ in Syrien auf. Das erhöht die sunnitisch-schiitischen Spannungen in der Region. Hizbullah-Generalsekretär Hassan Nasrallah hatte Assad am Freitag zugesichert, dort zu kämpfen, „wo wir gebraucht werden“.
Amerikanische Jagdbomber bleiben in Jordanien
– Die oppositionelle Syrische Nationale Koalition begrüßte am Wochenende den Entschluss der amerikanischen Regierung, „den Obersten Militärrat direkt militärisch zu unterstützen“. Eine Führungsrolle Amerikas sei notwendig, „um eine Verhandlungslösung umzusetzen“, sagte Nadschib Ghadbian, der das Oppositionsbündnis in Washington vertritt. Die amerikanische Hilfe müsse „strategisch und entschlossen“ sein, um ein Ende der Gewalt zu erreichen. Nur dann bestünde Hoffnung, dass die geplante „Genf II“-Konferenz erfolgreich sein werde und ein politischer Übergangsprozess eingeleitet werden könne.
– Unterdessen versicherte der jordanische König Abdullah II., dass sein Land in der Lage sei, Gefahren aus Syrien aus eigener Kraft abzuwehren. „Sollte die Welt nicht handeln und nicht angemessen auf die Krise antworten, werden wir selbst die nötigen Maßnahmen zum Schutz des Landes und unseres Volkes ergreifen“, sagte Abdullah am Sonntag in einer Rede an der Muta-Universität in Karak im Süden des Landes. Die Regierung in Washington hatte am Samstag mitgeteilt, dass die seit einigen Monaten in Jordanien stationierten amerikanischen F-16-Jagdbomber sowie das Patriot-Raketenabwehrsystem bis auf weiteres in dem Land stationiert blieben. Auch eine Einheit des amerikanischen Marinekorps soll nach Rücksprache mit Amman weiter an der Küste des Roten Meeres in Jordanien stationiert bleiben.
Friedrich für Fluggastdatensystem
– Nach Angaben von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sind in den ersten fünf Monaten dieses Jahres 4000 syrische Flüchtlinge nach Deutschland eingereist, um Asyl zu beantragen. Wie Friedrich bereits angekündigt hatte, wird Deutschland von Juli an ein Kontingent von weiteren 5000 Syrern aufnehmen. Die wirklich Hilfsbedürftigen seien von denen zu unterscheiden, die nur unsere Sozialsysteme ausnutzten, sagte er der Zeitung „Welt am Sonntag“. Als „sehr gefährlich“ bezeichnete der Innenminister die deutschen Islamisten, die im syrischen Bürgerkrieg kämpfen. „Wenn diese Extremisten dann zurückkehren, sind sie tickende Zeitbomben. Denn sie werden im Umgang mit Waffen ausgebildet und ideologisch noch mehr radikalisiert“, sagte Friedrich.
– Er sprach von „rund 60 Islamisten“ aus Deutschland, die zum Kämpfen nach Syrien gereist seien. Deshalb sei es wichtig, ihre Reisebewegungen und von einer möglichen Rückkehr nach Europa zu erfahren. Friedrich fordert deshalb ein Fluggastdatensystem auf europäischer Ebene, das erfasst und speichert, welche Passagiere in die EU einreisen. Diese Informationen könnten dann mit der Anti-Terror-Datei abgeglichen werden. Er werde versuchen, die europäischen Innenminister davon zu überzeugen, möglichst rasch ein elektronisches Einreisegenehmigungssystem in Europa einzurichten, wie es die Vereinigten Staaten schon lange hätten. Wer von außerhalb nach Europa reise, müsse sich künftig vor Reiseantritt im Internet anmelden. (oll.)
En Irlande du Nord, Poutine laisse peu d’espoir à un consensus sur la Syrie
Le sommet du G8 s’est ouvert, lundi en Irlande du Nord, sur fond de dissensions sur le conflit en Syrie. Poutine a répété son opposition à l’idée d’un armement des rebelles, désormais soutenue par l’ensemble des Occidentaux.
Sept contre un. Le sommet du G81 s’est ouvert lundi après-midi à Lough Erne, en Irlande du Nord, dominé par le bras de fer entre le président russe Vladimir Poutine2 et ses sept homologues (France, Allemagne, Royaume-Uni, États-Unis, Canada, Japon, Italie) sur la Syrie. Le sujet était au centre du dîner des chefs d’État et de gouvernement dans l’hôtel de luxe où ils ont pris leurs quartiers pour vingt-quatre heures. La discussion informelle au coin du feu souhaitée par l’hôte David Cameron aura plutôt été marquée par des tensions au sommet. Celles-ci étaient déjà perceptibles lors de rencontres bilatérales successives de Poutine avec Cameron dès dimanche, puis avec Hollande et Obama lundi.
1. À l’issue de son entretien, le président français entérinait le fait «que nous ne sommes pas d’accord avec Poutine sur les livraisons d’armes, sur les armes chimiques et la question du rapport avec le régime». Difficile de trouver de quoi s’entendre. Dès son arrivée, François Hollande avait prévenu qu’il valait mieux ne pas se faire «trop d’illusions» sur les chances de trouver au G8 une solution à la guerre civile. Au mieux espérait-il que la réunion puisse constituer une «étape» dans une prise de conscience russe conduisant à un processus politique. Mais, pour l’heure, Poutine a répété son opposition à l’idée d’un armement des rebelles, qui semble prendre du plomb dans l’aile malgré le soutien désormais de l’ensemble des Occidentaux. Il a aussi refusé l’instauration d’une interdiction de survol aérien.
Le premier ministre canadien Stephen Harper se demandait à haute voix comment le président russe pouvait soutenir ce «régime de brutes». La veille, à Londres, Cameron et Poutine avaient déjà échangé des propos aigres-doux lors d’une conférence de presse commune glaciale à Downing Street. Le chef du gouvernement britannique a souligné les «désaccords» entre eux, tandis que Poutine ironisait sur le projet de livrer des armes à «des personnes qui non seulement tuent leurs ennemis mais dévorent aussi leurs organes en public et devant les caméras».
Le spectre d’un nouvel Irak
L’hôte britannique du G8 entendait «faire pression» pour la tenue d’une conférence de paix et un processus de transition politique. Sans beaucoup d’espoir. D’autant que, depuis que les Américains ont rallié la semaine dernière l’agenda poussé depuis des mois par Paris et Londres après la «ligne rouge» franchie par le régime avec les armes chimiques3, sa mise en œuvre se complique jour après jour, et pas seulement sur le terrain diplomatique. David Cameron est pris en étau. S’il plaide pour l’armement de l’opposition auprès de ses homologues, il doit en même temps tenir compte de la vive opposition dans son pays à cette idée.
2. Le premier ministre a été forcé de promettre qu’il ne ferait rien sans un vote du Parlement, quitte à devoir le rappeler en session extraordinaire au cours de l’été. Or, les élus britanniques sont en grande majorité opposés à cette solution, tout comme la presse qui ne cesse d’agiter le spectre d’un nouvel Irak. C’est pourquoi Cameron marche sur des œufs, assurant que Londres n’a «pas pris de décision concernant la fourniture d’armes à l’opposition syrienne». Du coup, cette option semble s’effacer au second plan pour privilégier le seul objectif d’organiser la conférence dite de Genève 2, espérée pour juillet après plusieurs reports successifs. La date ferait tiquer Poutine, qui joue sur le temps et mise sur l’avancée actuelle des troupes de Bachar el-Assad. Afin d’afficher un semblant de consensus, un engagement commun vers une telle conférence devrait conclure le sommet. Cameron ne parlait plus que de la fin de l’année comme échéance. Isolé, Poutine réussirait ainsi à marquer des points contre le front uni de ses homologues.
Mis à jour le 14/06/2013 à 22:25
3. Toute intervention militaire américaine risque de pousser Moscou à livrer ses missiles S 300 au régime syrien. Il s’agit d’un système de défense anti-aérienne sophistiqué, dont les batteries sol-air sont capables d’intercepter des avions et des missiles téléguidés. Crédits photo : STR/AP
L’Administration Obama a fini par sauter le pas. Elle fournira un soutien militaire aux groupes rebelles de l’aile modérée de l’insurrection syrienne.
Si l’intention de Barack Obama 1est d’entraîner son partenaire russe dans un piège, la Russie n’est pas dupe. C’est ainsi qu’il faut comprendre les réactions de Moscou, plutôt prudentes, à l’annonce, par la Maison-Blanche, de l’utilisation par le régime Assad d’armes chimiques2. La Russie avait déjà été informée auparavant du recours au gaz sarin3, et directement par son partenaire américain, a laissé entendre le conseiller du Kremlin pour la politique étrangère. Or, ces données «ne paraissent pas convaincantes», a déclaré Iouri Iouchakov. «Pour les Américains, il était important de jouer sur le fait que l’information a été transmise» à la Russie, a-t-il ajouté, comme si Moscou voyait une part de bluff dans l’annonce américaine.
Un peu plus tôt, le président du comité de la Douma4 pour les affaires étrangères, Alexeï Pouchkov5, s’était montré plus sévère. Cet homme, qui joue de plus en plus un rôle de faucon dans la diplomatie russe, avait écrit sur son compte Twitter que les informations américaines étaient «fabriquées». Il les a comparées aux déclarations de Georges Bush de 2003 sur les «armes de destruction massive de Saddam Hussein6» en Irak. «Obama suit la même voie que George Bush7», avait ironisé le parlementaire russe. Pour sa part, le Kremlin s’est défendu d’établir un tel parallèle.
Engagée avec Washington dans la préparation de la conférence internationale, dont elle souhaite ardemment la tenue, notamment pour tenter d’affirmer son propre leadership diplomatique, la Russie n’entend pas, à ce stade, faire un casus belli des déclarations américaines.
4. Il y a une semaine, Vladimir Poutine 8avait déclaré aux Européens que son pays n’avait, «pour l’instant», pas livré ses missiles S 300 au régime syrien9. «Après la prise d’al-Qusayr par les forces d’Assad, Obama cherche par ses déclarations à rétablir un équilibre avant la conférence», estime Dmitri Trenin, le spécialiste de politique étrangère à la fondation Carnegie. Au-delà des armes chimiques, Moscou s’inquiète des pressions exercées sur Washington par ses alliés et cherche à tuer dans l’œuf la tentation américaine d’établir une zone tampon en Syrie et de fournir des armes à l’opposition10. Une tentation qui, progressivement, se mue en projet.
«Ces messages américains ne peuvent pas être appréhendés sans inquiétude», a déclaré le ministère des Affaires étrangères, qui redoute de voir les négociations internationales «patiner». Toute intervention militaire américaine, quoique indirecte, conduirait Moscou à livrer à son tour ses S 300 au régime syrien, rendant «Genève 2» caduc. Un scénario que Moscou souhaite éviter à tout prix.
Syrie: le gaz sarin empoisonne le jeu diplomatique
Israël surveille la Syrie… avec un œil sur l’Iran
Obama se décide à fournir un soutien militaire aux rebelles syriens
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