Somalia – Il gabinetto tedesco approva il nuovo mandato contro i pirati
– Il nuovo mandato per la missione marittima europea antipirateria, Atalanta, nel Corno d’Africa, di fronte alle coste somale, viene esteso alla terraferma: consente alla marina di attaccare con gli elicotteri le infrastrutture dei pirati sulla costa somala, fino ad una profondità di 2km.
o è stato approvato dal consiglio ministri tedesco (prevista prossima approvazione anche dal parlamento).
o Le operazioni sul terreno sono vietate, se non in caso di emergenza, ad es. in caso debba essere salvato l’equipaggio di un elicottero abbattuto.
– L’opposizione ha respinto l’ampliamento del mandato perché troppo pericoloso; finora SPD e Verdi avevano approvato Atalanta, in corso dal dicembre 2008.
Nell’area, ampia 1 volta e mezzo l’Europa, incrociano 10 navi da guerra; la Germania vi partecipa con la nave da guerra più grande, il Berlin, con oltre 230 soldati.
Somalia – Kabinett beschließt neues Mandat gegen Piraten
– 18.04.2012 · Das Bundeskabinett hat eine Ausweitung des Bundeswehr-Mandats für die Piraten-Bekämpfung vor den Küsten Somalias beschlossen. Künftig soll die Marine auch mit Luftangriffen gegen die Infrastruktur der Seeräuber in Somalia vorgehen können.
– Der Anti-Piraten-Einsatz vor der Küste Somalias wird erstmals aufs Land ausgedehnt. Nach dem Willen der Bundesregierung soll die Marine künftig auch mit Luftangriffen gegen die Infrastruktur der Seeräuber bis zu zwei Kilometer ins Landesinnere vorgehen können.
– Das sieht das neue Mandat für die europäische Seemission „Atalanta“ vor, das das Bundeskabinett am Mittwoch beschlossen hatte. Die Opposition lehnt diese Mandatserweiterung ab. Der Einsatz am Boden bleibt – bis auf Notfälle – verboten. Das bisherige Mandat des Bundestags erlaubt nur Einsätze auf See.
Am Boden nur im Notfall
– Der Bundestag wird vermutlich am 11. Mai über das neue Mandat entscheiden. Dort wird mit einer klaren Mehrheit der schwarz-gelben Koalition gerechnet. Die Opposition will den Einsatz dieses Mal geschlossen ablehnen, weil sie die Risiken für zu groß hält. Bislang hatten SPD und Grüne die „Atalanta“-Mission mitgetragen. Der Einsatz – benannt nach einer Figur aus der griechischen Sagenwelt – läuft bereits seit Dezember 2008.
– Fünf bis zehn Kriegsschiffe überwachen dabei ein Gebiet, das etwa eineinhalb mal so groß ist wie das europäische Festland. Aus Deutschland beteiligt sich derzeit das größte Schiff der Marine daran – die „Berlin“ mit mehr als 230 Mann Besatzung. „Deutsche Einsatzkräfte dürfen bis zu einer Tiefe von maximal 2000 Metern gegen logistische Einrichtungen der Piraten am Strand vorgehen“, heißt es in dem Mandatstext.
Dazu sollen Hubschrauber genutzt werden. Am Boden dürfen Bundeswehrsoldaten laut Mandatstext nur im Notfall eingesetzt werden – beispielsweise, wenn ein Hubschrauber abstürzt und die Besatzung gerettet werden muss.