Germania, pol. estera, America Latina, Usa German Foreign Policy 06-01-11
Supervisione del settore sicurezza
In assenza di istanze di cooperazione istituzionalizzate con l’insieme dei paesi latino-americani, la fondazione tedesca Friedrich-Ebert-Stiftung (FES), vicina alla SPD, sta portando avanti proposte di cooperazione per la sicurezza dell’area.
Il numero di ufficiali Latino Americani (LA) formati annualmente nella accademia ufficiali della Bundeswehr di Amburgo si conta su una mano, mentre i centri di addestramento e aggiornamento americani e le manovre congiunte garantiscono agli USA una forte influenza politico-militare sull’area.
Un’alleanza militare del Sud America o Latino America potrebbe indebolire la posizione di Washington verso le forze armate dei singoli paesi.
Sono in corso alcune iniziative volte a contrastare la supremazia politico-economica USA nell’area:
- Le elite politiche e gli stati maggiori militari del Brasile stanno pensando ad un’alleanza militare sudamericana come alternativa
- La FES ha avviato nel 2004 un progetto “Operazione di sicurezza regionale in Sudamerica”, le cui singole attività progettate verranno collegate nella prossima primavera in una conferenza internazionale a San Domingo, con la partecipazione delle sue 18 delegazioni latino-americane e dei gruppi di esperti di tutti i paesi LA formati dalla stessa FES.
- FES fornisce progetti e contatti con città e comuni in Europa.
- Buone prospettive per il progetto di ricerca avviato dall’Istituto amburghese per la civiltà ibero-americana (IIK).
Per la prima volta è impegnata in una missione ONU, MINUSTAH, un’unità militare formata per la maggior parte da paesi SA, sotto il comando di un brasiliano; soprattutto per l’Argentina la truppa ONU è vista come nocciolo di una “permanente task forze multilaterale”, che a medio termine potrebbe “costituire il nucleo originale di un sistema di difesa comune subregionale”.German Foreign Policy 06-01-11
Kontrolle über den Sicherheitssektor
SANTIAGO DE CHILE/HAMBURG
(Eigener Bericht) – Mit einem kontinental angelegten Einflussprojekt forciert die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung die länderübergreifende Zusammenarbeit der südamerikanischen Sicherheitsapparate und schwächt damit US-Positionen in den beteiligten Staaten. Während Washington traditionell über starken Einfluss bei den lateinamerikanischen Militärs verfügt und den Kampf gegen Drogenhandel zum Anlass für repressive Einmischungsversuche nimmt, zielt die deutsche Stiftung nun selbst auf diese Bereiche. Südamerikanische Überlegungen, die einen eigenen militärpolitischen Zusammenschluss in Betracht ziehen und ebenfalls eine Schwächung US-amerikanischer Positionen zur Folge hätten, sind Gegenstand detaillierter Forschungen des staatsfinanzierten Hamburger Instituts für Iberoamerika-Kunde. Das Institut bedient Expansionsinteressenten in Wirtschaft und Politik.
Exklusive Stellung
Die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) hat ihr Projekt "Regionale Sicherheitskooperation in Südamerika" im Jahr 2004 begonnen und will die einzelnen Projektaktivitäten in diesem Frühjahr mit einer internationalen Konferenz in Santo Domingo bündeln. Beteiligt sind die 18 lateinamerikanischen Landesvertretungen der deutschen Organisation sowie von der FES zusammengestellte "Expertengruppen" in sämtlichen Staaten Südamerikas. Mit ihren zahlreichen Filialen in Lateinamerika gehöre die FES "zu den wenigen Institutionen, die die internationale Zusammenarbeit in neuen Politikfeldern (…) anstoßen und vertiefen kann", solange "noch keine Instanzen der Kooperation institutionalisiert worden" seien, erläutert die Organisation ihre Einflussvorteile.[1]
Austausch mit Europa
Das aktuelle FES-Projekt zielt darauf ab, Fragen der inneren und der grenzüberschreitenden Repression in Kooperation mit anderen lateinamerikanischen Staaten zu behandeln. Es gehe dabei um die "Kontrolle des Sicherheitssektors", um "Prävention und Wiedereingliederung", aber auch um die "regionale Ausstrahlung des Kolumbienkonflikts, Geldwäsche und die Netzwerke des Drogenhandels", heißt es bei der deutschen Stiftung.[2] Alle Beteiligten – "Militärs, Polizei, Zollbeamte und vor allem die zuständigen Politiker" – seien "gefordert, überholte Souveränitätsvorstellungen zu korrigieren und eine verbesserte regionale Sicherheitskooperation einzuleiten", verlangt die FES. Die Organisation liefert Konzepte ("Beratung und Expertise") und Kontakte ("Austausch mit (…) Städten und Gemeinden (…) in Europa").
Eins zu zehn
Während Erfolge bei der inneren Repression den USA willkommene Anlässe für Einmischung ("Plan Colombia" etc.) nähmen und statt dessen deutschen FES-Einfluss ermöglichten, könnte ein süd- oder lateinamerikanisches Militärbündnis die Position Washingtons gegenüber den Streitkräften der beteiligten Staaten schwächen. Die "Perspektiven für den Aufbau eines regionalen Sicherheitssystems" müssten "als düster eingestuft werden", urteilte noch 1998 ein deutscher Lateinamerika-Experte.[3] Der militärpolitische Einfluss der USA sei "über ihre Aus- und Fortbildungszentren und durch das Abhalten gemeinsamer Manöver hoch", die jährliche Zahl lateinamerikanischer Offiziere, die an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg instruiert würden, könne man hingegen "an einer Hand abzählen": "Grob geschätzt dürften auf eine europäische Besucherdelegation, zusammengesetzt aus Militärs und Sicherheitspolitikern, derer zehn aus den USA kommen".
Fortschritte
Optimistischere Ergebnisse liefert ein aktuelles Forschungsprojekt des Hamburger Instituts für Iberoamerika-Kunde (IIK). Mit der in Haiti stationierten UN-Blauhelmtruppe MINUSTAH sei zum ersten Mal eine größtenteils von südamerikanischen Staaten gestellte und unter brasilianischem Oberbefehl stehende Militäreinheit im Einsatz, heißt es in dem zugehörigen Forschungsbericht. Insbesondere in Argentinien gelte die Blauhelmtruppe als Kern für "eine ständige multilaterale task force", die "mittelfristig die Keimzelle eines gemeinsamen subregionalen Verteidigungssystems bilden" könne.[4] Wie die Hamburger Wissenschaftler erfahren haben, ziehen "Brasiliens militärische Führungsstäbe und politische Eliten" ein südamerikanisches Militärbündnis gesamtamerikanischen Alternativen vor und betrachten "(a)ußen- und sicherheitspolitische Positionen der derzeitigen US-Regierung (…) als potentielle Bedrohung". Ähnliches gelte für Argentinien, das auf einen "US-kritischen Kurs eingeschwenkt" sei. Lediglich Uruguay werde "auf mittlere Sicht nur beschränkt handlungsfähig sein": "(A)llein die USA und internationale Finanzorganisationen haben das Land im letzten Jahr vor der Zahlungsunfähigkeit bewahrt".[5]
Ausnahme
Die Forschungen des IIK basieren auf einer erstaunlichen Materialbasis. Für exklusive Interviews stellten sich den deutschen Wissenschaftlern allein in Argentinien und Chile 93 Politiker, Wissenschaftler und "Militärs aller drei Teilstreitkräfte und der Allgemeinen Generalstäbe" zur Verfügung. In Brasilien gelang es, zahlreiche bislang unzugängliche Sitzungsakten internationaler Koordinationsforen zu beschaffen. In Paraguay erhielt ein IIK-Experte sogar Zugang zu als geheim klassifizierten Akten. Bei der Kontaktanbahnung seien insbesondere die parteinahen Stiftungen "überaus behilflich" gewesen, heißt es in dem Forschungsbericht. "Interviewpartner, die bei Nachfragen im besonderen zu den Militärdoktrinen sowie zur Ausrüstung und Dislozierung der Streitkräfte den Projektmitarbeiter der Agententätigkeit bezichtigten, waren die Ausnahme."[6]
Interessengruppen
Das 1962 gegründete IIK wird aus den Haushalten des Bundes und der Stadt Hamburg finanziert und soll "die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungsprozesse in den Ländern Lateinamerikas und der Karibik (…) beobachten und wissenschaftlich (…) analysieren".[7] Mit seinen Forschungsergebnissen, die aus exklusiven Materialien und Interviews mit zentralen Entscheidungsträgern gewonnen werden, wendet es sich "an Interessenten aus Wissenschaft, Politik und Wirtschaft". Auch in Vorstand und Kuratorium des Instituts sind verschiedene Interessengruppen versammelt ("Wissenschaft, Politik und Verwaltung, Wirtschaft und Medien"), von denen einige in Lateinamerika expansive Ziele verfolgen. Seinen Sitz hat das IIK direkt im Hamburger "Ibero-Amerika-Haus", wo auch der Außenwirtschaftsverband "Ibero-Amerika-Verein" residiert.
[1], [2] Projekt "Regionale Sicherheitsko
operation Südamerika"; Newsletter des Referats Lateinamerika und Karibik, Dezember 2005
[3] Michael Radseck: Militärische Zusammenarbeit im Cono Sur. Stand und Perspektiven, Vortragsmanuskript, Arnold-Bergstraesser-Institut, 15.07.1998
[4], [5], [6] Auf dem Weg zu einer regionalen Sicherheitsgemeinschaft? Eine vergleichende Untersuchung der nationalen Sicherheitspolitiken im südlichen Lateinamerika. Vorläufiger Arbeits- und Ergebnisbericht zu einem DFG-geförderten Forschungsprojekt; www.duei.de/iik/show.php/de/content/forschung/sicherheitspolitik.html
[7] www.duei.de/iik/show.php/de/content/institut/aufgaben.html
s. auch Kooperative Führungsmächte und Partner Mercosur sowie Neuer Anlauf