WTO, commercio int.le, Cina, PVS
Die Welt 05-12-11
Il WTO dovrebbe aiutare i paesi più poveri del globo
Christiane Kühl
Il ministro del Commercio cinese di Hongkong si fa portavoce al WTO delle richieste dei PVS.
In
mancanza di accordi nei negoziati per il commercio tra le potenze
economiche mondiali, il ministro cinese per l’economia della zona ad
amministrazione speciale di Hongkong ha presentato un pacchetto a
favore dei PVS:
- riconoscimento del libero accesso delle merci dei pVS;
- prolungamento del periodo di transizione per l’applicazione delle regole di tutela della proprietà intellettuale;
- facilitazioni per l’apertura dei propri mercati e accesso meno costoso ai medicinali con brevetto.
I 32 PVS membri WTO, iniziano a considerare come opportunità questa organizzazione.
Aperti i negoziati per l’ingresso nel WTO di 8 altri paesi, tra cui Etiopia, Jemen, Laos e Bhutan.
Molti
dei PVS che approfittano di condizioni particolari favorevoli
soprattutto da parte UE, temono la concorrenza di paesi più forti come
Brasile e India.
WTO soll ärmsten Ländern der Erde helfen
Weil sich die Industriestaaten nicht einigen können, rückt die Dritte Welt in den Mittelpunkt des Hongkonger Gipfels
von Christiane Kühl in Peking
Der
Stillstand könnte für die Armen zur Chance werden. Angesichts der
festgefahrenen Verhandlungen der laufenden Doha-Handelsrunde sollen auf
der am Dienstag beginnenden Ministerkonferenz der
Welthandelsorganisation WTO in Hongkong nun die Bedürfnisse der
"Least Developed Countries" (LDC), der ärmsten Länder der Welt, zu
einem Schwerpunkt werden. Und sei es nur, um überhaupt ein Ergebnis
zustande zu bringen.
Denn über die großen Fragen der europäischen und amerikanischen Zölle und Subventionen herrscht weiter Dissens. Im
von Gastgeber John Tsang, Handelsminister der chinesischen
Sonderverwaltungszone Hongkong, vorgeschlagenen Paket stecken ein
Bekenntnis der WTO zu freiem Marktzugang für Waren aus den LDC, längere
Übergangsfristen beim Umsetzen der Regeln zum Schutz geistigen
Eigentums, Vergünstigungen bei der Öffnung der eigenen Märkte sowie
billiger Zugang zu patentgeschützten Arzneimitteln. Auch Peter
Mandelson schreibt sich die Entwicklungshilfe auf die Fahnen: In
Hongkong müsse es Hilfe für die Armen geben, so der
EU-Handelskommissar, "unabhängig vom Fortschritt in anderen Bereichen".
Damit rennt er offene Türen ein. Denn die 32 bislang beigetretenen LDCs sehen die von Globalisierungsgegnern oft als "Reichenklub" verfemte WTO als Chance.
Immerhin säßen sie dort nominell gleichberechtigt mit den Großen an
einem Tisch, sagt Doug Brooks, hochrangiger Ökonom der Asiatischen
Entwicklungsbank (ADB) in Manila. Sie haben Zugang zum
Streitschlichtungsmechanismus der WTO und der
Meistbegünstigungsklausel, nach der jedes Mitglied jedem anderen
Mitgliedsland die jeweils günstigsten Zollbedingungen bieten muß. Kambodscha
etwa, dessen Wirtschaft von Bekleidungsexporten abhängt, trat im
Oktober 2004 der WTO bei. Das Land fürchtete, sein Handel mit Kleidung
würde nach dem Ende des globalen Textilquotensystems Anfang 2005
andernfalls zusammenbrechen.
Derzeit verhandeln acht weitere LDC-Länder ihren Beitritt, darunter Äthiopien, Jemen, Laos und Bhutan.
"Sie glauben: je eher sie beitreten, desto besser die Bedingungen",
sagt Brooks. Dabei hilft, daß die Armen die strengen WTO-Regeln erst
nach langen Übergangsfristen erfüllen müssen.
Problematisch sind für die armen Länder hauptsächlich die Subventionen der Industrieländer an deren eigene Landwirtschaft. Die
knapp fünf Milliarden Dollar an Baumwollsubventionen etwa, gezahlt vor
allem in den USA, kosten afrikanische Produzenten nach Angaben der
Weltbank rund 150 Millionen Dollar im Jahr, zehn Prozent ihres
Exportumsatzes.
Die Subventionen drückten den
Weltmarktpreis für Baumwolle um zehn bis 20 Prozent und damit das
Einkommen Tausender armer Baumwollfarmer in Afrika, meint
der Weltbankökonom Richard Newfarmer. Die Industrieländern stellten
alles auf den Kopf, da sie nichts zu geben bereit seien, kritisiert
deshalb die britische Nichtregierungsorganisationen Oxfam.
Die
Offensive in Hongkong könnte daher eine wichtige Kursänderung sein.
Denn die Armen kommen ohne die Hilfe der Reichen nicht voran.
"Die Vertreter der LDC-Länder kommen oft ohne die nötigen Kenntnisse an
den Verhandlungstisch", sagt eine Handelsexpertin. Ihnen fehle schlicht
die Kapazität. "Die USA haben eine Person, die nur den Weg von
Tomaten aus allen Ländern verfolgt. Arme Länder haben insgesamt zwei
Leute für alle Anti-Dumping-Fälle."
Allerdings
sind allgemeine Handelserleichterungen für die Armen selbst innerhalb
des LDC-Lagers nicht unumstritten. Viele von ihnen profitieren bereits
von günstigen Sonderkonditionen vor allem der EU und fürchten
unliebsame Konkurrenz durch stärkere Staaten wie Brasilien oder Indien.
Zumindest Mandelson will ihnen diese Furcht
nehmen. "Wir werden nichts zulassen, was den bevorzugten Marktzugang
eliminiert, den wir afrikanischen und karibischen Staaten gewähren", so
der EU-Kommissar. Die EU will ihre Grenzen ab 2009 bis auf Waffen für
alle Produkte aus LDCs öffnen und fordert die USA und andere
Industrieländer auf nachzuziehen.
Artikel erschienen am 11. Dezember 2005 © WAMS.de 1995 – 2005