Germania, pol. estera, Africa, Egitto Die Welt 06-01-20
Il privilegio di ospite d’onore
Ansgar Graw
Tesi Die Welt: la Germania spera in un appoggio egiziano e della Lega Araba sulla questione iraniana.
- Egitto e Giordania sono gli unici paesi arabi sul cui appoggio per fermare la costruzione della bomba iraniana l’Occidente spera.
- Governo egiziano e Lega Araba su Iran: No a deferimento ONU, No ad armi di distruzione di massa nella regione, compreso Israele.
Visita del ministro degli Esteri tedesco, SPD Frank-Walter Steinmeier, in Egitto, in occasione della maggiore Fiera del libro del mondo arabo con circa 1 mn. di visitatori; Germania ospite d’onore.
Steinmeier ha ringraziato per l’aiuto dato dalla Lega Araba nella liberazione della “archeologa” tedesca Osthoff (fatti richiamati solo per sottintesi).
Privileg eines besonderen Ehrengastes
Außenminister Steinmeier in Kairo – Dank an Arabische Liga für Hilfe bei Befreiung deutscher Geiseln
von Ansgar Graw
Kairo – Der Außenminister hatte eine Botschaft: Das Verhältnis Europas zur arabischen Welt dokumentiere sich keineswegs nur im Konflikt, sondern auch in der Kooperation und im Kulturaustausch. Daran erinnerte Frank-Walter Steinmeier während seiner Ägypten-Visite am Donnerstag nach seiner Begegnung mit Staatspräsident Husni Mubarak ebenso wie in seiner Rede vor der 38. Internationalen Buchmesse in Kairo. Bei dieser Veranstaltung, mit rund einer Million Besuchern die größte Buchmesse in der arabischen Welt, genoß Deutschland in diesem Jahr den erstmals vergebenen Status eines "besonderer Ehrengastes".
Dieses Privileg und die Freundlichkeit, mit der Steinmeier auch von seinem ägyptischen Amtskollegen Ahmed Aboul-Gheit und bei der Liga der Arabischen Staaten empfangen wurde, dürfte Balsam gewesen sein für den SPD-Politiker, der sich daheim seit Wochen Attacken der Opposition und bohrenden Fragen der Medien ausgesetzt sieht.
So muß der gestern abend nach Berlin zurückgereiste Steinmeier heute im Bundestag den Einsatz von BND-Beamten im Irak während des Krieges rechtfertigen. Wegen dieser Debatte hatte er die im Anschluß an Ägypten geplanten Besuche in Israel, in den Palästinensergebieten und in Jordanien verschieben müssen. Und obwohl die Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums am BND-Einsatz nichts Skandalöses fanden, droht weiterhin ein Untersuchungsausschuß, in dem die Opposition möglicherweise auch andere Vorgänge thematisieren will: Die angeblichen Gefangenentransporte der CIA auch durch deutschen Luftraum, die vorübergehende Entführung des deutschen Staatsbürgers el-Masri durch den amerikanischen Geheimdienst und Verhöre, die deutsche Beamte im Folterstaat Syrien und auf Guantánamo durchgeführt haben.
In Ägypten ging es hingegen nicht um diffuse Schatten aus der Vergangenheit, sondern um Probleme der Gegenwart. Die Nuklearpolitik Teherans stand im Mittelpunkt der Gespräche Steinmeiers. Ägypten und Jordanien sind die einzigen arabischen Staaten, auf deren Unterstützung der Westen in seinem Bemühen zu hoffen wagt, die Entwicklung des Iran zu einem nuklearwaffenfähigen Land zu stoppen.
Aber die Übereinstimmung Kairos mit Europa und den USA ist relativ. So resümierte Steinmeier nach dem Gespräch mit Mubarak, man sei sich einig, daß es keine Verbreitung von Massenvernichtungswaffen in der Region geben dürfe. Aber die Doppelstrategie der EU und Washingtons, den Druck auf Teheran durch einen Gang in den UN-Sicherheitsrat zu erhöhen und zugleich weiterhin auf eine diplomatische Lösung zu setzen, wird in Ägypten skeptisch gesehen.
Von Mubarak ist bekannt, daß er eine Befassung des Sicherheitsrates mit diesem Problem bislang nicht will. Und auch Außenminister Aboul-Gheit betonte, ein solcher Schritt "wäre verfrüht". Immerhin versicherte Aboul-Gheit, es gebe die "Konstante" in der Politik Kairos, die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen abzulehnen. Darum bestehe aber das eigentliche Ziel darin, die gesamte Region zu einer von Massenvernichtungswaffen freien Zone zu machen – ein deutlicher Fingerzeig in Richtung Israel.
Ähnlich formuliert es auch Amre Moussa, der Generalsekretär der Arabischen Liga, nach dem Treffen mit Steinmeier. Man wolle nicht, daß Teheran Atomwaffen entwickle. Aber gleiches gelte in bezug auf Israel als dem einzigen Land der Region, das über Atomwaffen verfüge. Gleichwohl lobte Steinmeier die Arabische Liga und dankte ihr – ohne die Namen Osthoff und Chrobog zu nennen – für die Hilfe, die man "bei Geiselnahmen um Weihnachten herum" von dieser Organisation erhalten habe.
Diese Kooperation lief damals äußerst diskret, und auf eine solche Hilfestellung Kairos und der Arabischen Liga hinter den Kulissen mag Steinmeier auch im Konflikt mit dem Iran hoffen. Der Ton immerhin ist freundlich und das Bemühen erkennbar, auf Teheran mäßigend einzuwirken. Das ist kein uneingeschränkter Schulterschluß mit dem Westen, aber wohl doch eine pragmatische Allianz.
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Artikel erschienen am Fr, 20. Januar 2006 © WELT.de 1995 – 2006