Germania, missione militare, africa centrale, Congo
Die Welt 061004
Bundeswehr – Jung si impone nella disputa sulla
missione in Congo
Riunione ministri Esteri UE del 3.10.06
Il ministro tedesco Difesa, Jung, ha avuto l’appoggio di Spagna
e Olanda sul ritiro dei 2000 soldati della missione europea in Congo il 30 novembre
come previsto, contro la richiesta francese di prolungarla per assicurare il secondo
turno delle elezioni il 29 ottobre, con insediamento del nuovo presidente previsto
per il 10 dicembre.
Anche il presidente in carica Kabila e lo sfidante Bemba hanno
chiesto il prolungamento della missione europea.
La ripresa degli scontri nell’Est del paese, nella
regione di Bunia, (con14 caduti nella recente battaglia durata diverse ore tra
i ribelli dell’Ituri Patriotic Resistence Front (FPRI) e i soldati governativi) mette a rischio la
seconda tornata elettorale.
Secondo argomento del vertice:
Piano miliare di lungo termine per UE: i paesi UE
devono cercare di rendere più snelle e mobili le proprie forze armate, le operazioni
militari europee non devono seguire il modello classico. Come base per piani comuni
di Difesa è stato accolto lo studio elaborato dall’Agenzia europea per la Difesa
(EDA).
Die Welt 061004
Bundeswehr –
Jung setzt sich beim Streit über Einsatz im Kongo durch
Die Soldaten aus der EU sollen bereits Ende November aus
dem afrikanischen Land abziehen. Bei Zusammenstößen
zwischen kongolesischen Armee-Einheiten und Rebellen-Verbänden im Osten des
Landes wurden 14 Personen getötet.
Kittilä – Die
Europäische Union will ihre
2000 Soldaten pünktlich am 30. November wieder aus dem
zentralafrikanischen Kongo abziehen.
– Damit sind
französische Forderungen, den Einsatz zur Sicherung der Wahlen über die
geplanten vier Monate hinaus zu verlängern, vom Tisch. Zum Abschluss
eines Treffens im nordfinnischen Kittilä schlossen
sich die Verteidigungsminister der EU-Mitgliedsstaaten gestern der Einschätzung
ihres deutschen Kollegen Franz Josef Jung (CDU) an. Deutschland führt die
Operation und stellt 780 Soldaten.
Wie aus den
Delegationen verlautete, erteilten
nicht nur Deutschland, sondern auch Spanien und die Niederlande dem französischen Vorstoß eine klare Absage. EU-Chefdiplomat
Javier Solana sowie der finnische Verteidigungsminister und EU-Ratspräsident
Seppo Kääriäinen nannten
den Kongo-Einsatz einen großen Erfolg. Es gebe derzeit überhaupt keinen Grund, später abzuziehen,
sagte Solana. Jung hatte zum Auftakt des Treffens gesagt: "Ich gehe fest
davon aus, dass wir in den vier Monaten unseren Auftrag erfüllen können." Diese
Einschätzung teile ebenso
der Oberkommandierende der Operation, der deutsche General Karlheinz Viereck,
sagte Jung.
Frankreicht plädiert für eine Verlängerung
Viereck führt die Operation
vom zuständigen Hauptquartier in Potsdam.
– Der französische
Kommandant Christian Damey, der den Einsatz in der Hauptstadt Kinshasa führt, hatte eine Verlängerung ins
Spiel gebracht. Die französische Ministerin Michele Alliot-Marie habe dann
einen Vorstoß für eine Verlängerung bis Ende des Jahres unternommen, sagten Diplomaten.
– Der amtierende kongolesische Präsident Joseph Kabila
und dessen Herausforderer Jean-Pierre
Bemba hatten dafür plädiert, dass
die EU-Truppe länger bleibt. Die Stichwahl um das Amt des
Staatschefs zwischen beiden ist für den 29. Oktober geplant. Mit den Ergebnissen wird kurz
vor dem Abzug der EU-Truppe gerechnet. Nach bisherigen Planungen soll der neue Präsident am 10.
Dezember ins Amt eingeführt werden. Schon nach der ersten Runde der
Wahlen Ende Juni hatte es Auseinandersetzungen zwischen Anhängern Kabilas und
Bembas gegeben.
Im ersten Wahlgang hatte keiner der Kandidaten eine
absolute Mehrheit erreicht. Favorit im zweiten Wahlgang ist
der bisherige Präsident Kabila, der bei der ersten Runde die meisten
Stimmen erhalten hatte. Bemba hatte das zweitbeste Ergebnis erzielt.
– Ein zweites
wichtiges Thema des Treffens der Verteidigungsminister war die langfristige
Militärplanung der EU.
– Nach einer Studie der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) müssen die Regierungen dringend dafür sorgen, dass ihre
Streitkräfte schlanker und mobiler werden. Der
Grund sei, dass die Armeen
sich besser auf internationale Friedenseinsätze vorbereiten müssten.
– EU-Militäroperationen
dürften nach Einschätzung der
EDA-Experten immer weniger
als klassische Kampfeinsätze angelegt sein. Die
EU hat in jüngster Zeit weltweit immer mehr Verantwortung in Krisengebieten übernommen.
Die Minister billigten die Studie als
Grundlage für künftige gemeinsame Planungen.
14 Tote bei
Zusammenstößen
– Im Kongo kam es derweil zu
neuer Gewalt. Bei Zusammenstößen zwischen Armee-Einheiten der
Demokratischen Republik Kongo und Rebellen-Verbänden im Osten des Landes wurden
Medienberichten zufolge 14 Personen getötet. Dies sagte ein Sprecher der
Armee gestern der südafrikanischen Nachrichtenagentur "Sapa".
– Bei dem Gefecht seien zwölf Rebellen der Ituri Patriotic Resistence Front (FPRI)
und zwei Soldaten ums Leben gekommen. Das
Gefecht habe mehrere Stunden gedauert.
Vor den Wahlen in
den vergangenen Monaten hatten die Rebellen-Verbände den Vereinten Nationen die
Einhaltung eines Waffenstillstands zugesagt, die FPRI hatte allerdings keine
entsprechenden Zusagen gemacht. Mit dem erneuten Aufflammen von Kämpfen in der Region von Bunia ist es
nun nicht mehr sicher, dass die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen Ende
des Monats in allen Landesteilen stattfinden kann.
DW
Artikel erschienen
am 04.10.2006 WELT.de 1995 – 2006